Die Euro-atlantischen Ambitionen der Ukraine. Entwicklung einer effektiven Politikkoordination

Von F. Stephen Larrabee, Jan Neutze, Steven Pifer, Jeffrey Simon

Zusammenfassung
Der Atlantic Council of the United States (Washington, D.C.) und das Rasumkow-Zentrum (Kiew) haben als Teil des politischen Nichtregierungsdialogs zwischen den USA und der Ukraine eine Arbeitsgruppe zu „Außenpolitik und nationaler Sicherheit“ gegründet. Ein Hauptthema während des Treffens der Arbeits- gruppe im November 2005 war die Politikkoordination zwischen Regierungsbehörden. Dieser Bericht fasst die Beobachtungen und Empfehlungen zusammen, die die amerikanischen Teilnehmer der Arbeitsgruppe bezüglich des ukrainischen Prozesses zur Koordination der euro-atlantischen Politik gemacht haben.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Die Ukraine und Russland – Scheidung auf Raten

Von Sabine Fischer
Die Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland haben seit der Orangen Revolution bedeutende Wandlungsprozesse durchlaufen. Während Moskau nicht mehr in der Lage ist, innenpolitische Entwicklungen in der Ukraine direkt zu beeinflussen, bestimmen informelle Elitenetzwerke, in die ukrainische Akteure ebenso verwoben sind wie russische, ukrainische Politik nach wie vor mit. Russische GUS-Politik hatte darüber hinaus entscheidenden Einfluss auf den regionalen Kontext, in dem die neue ukrainische Führung nach der Orangen Revolution Positionen zu besetzen versuchte. Eine aktivere Politik der EU in der östlichen Nachbarschaft könnte den Rahmen für eine erfolgreichere ukrainische Regionalpolitik schaffen.
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