Aktuelle Ausgabe der Polen-Analysen
Neue Chronik-Einträge
| Polen | 11.05.2023 | Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak gibt auf einer Pressekonferenz Untersuchungsergebnisse zu den am 27. April in einem Wald in der Nähe von Bydgoszcz gefundenen Teilen eines militärischen Flugobjekts bekannt. Am 16. Dezember 2022 habe die Ukraine die zuständige Stelle der polnischen Streitkräfte informiert, dass sich ein nicht identifiziertes Flugobjekt Polen nähere und es sich um eine russische Rakete handeln könne. Daraufhin seien die vorgesehenen Maßnahmen in den polnischen Streitkräften eingeleitet worden, die von General Tomasz Piotrowski auf der Führungsebene jedoch nicht zu Ende geführt worden seien. Piotrowski wird vorgeworfen, die Suche nach dem Objekt nach wenigen Tagen eingestellt und über den Vorfall weder den Verteidigungsminister noch andere vorgesehene Stellen informiert zu haben. Entscheidungen über eventuelle disziplinarrechtliche oder personelle Konsequenzen stünden noch aus, so Błaszczak. Er dementiert außerdem Informationen der Medien, dass er die Suche nach den abgestürzten Teilen selbst verhindert haben soll. |
| Polen | 12.05.2023 | Im Gesetzesblatt wird die Einsetzung eines Regierungsbeauftragten für polnisch-ukrainische Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht. Er soll die Unterstützung und Aufbauarbeit in der Ukraine, die sich in einem Angriffskrieg vonseiten Russlands befindet, koordinieren. Der Beauftragte soll den Rang eines Staatssekretärs oder Unterstaatssekretärs haben. Zurzeit verzeichnet die Regierung 57 Beauftragte verschiedener Ressorts. |
| Polen | 13.05.2023 | Das Verteidigungsministerium teilt mit, dass am Vorabend im polnischen Luftraum ein Flugobjekt aus Richtung Belarus kommend gesichtet wurde. Es handele sich vermutlich um einen Beobachtungsballon. In der Nähe von Bydgoszcz habe das polnische Radarsystem den Kontakt verloren. Vizeinnenminister Błażej Poboży sagt in einem Gespräch mit TVN 24, das sei bereits der zweite beobachtete Ballon innerhalb weniger Stunden. Der erste habe den polnischen Luftraum wieder verlassen. |
| Polen | 14.05.2023 | In Warschau endet der zweitägige Parteitag von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), auf dem das Wahlprogramm für die Parlamentswahlen im Herbst vorgestellt wird. Das Kindergeldprogramm »500 +« soll auf 800 Zloty aufgestockt und Medikamente bis zum 18. und ab dem 65. Lebensjahr kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Die Autobahnmaut für staatliche Autobahnen soll aufgehoben und das Steuersystem vereinfacht werden. Außerdem sollen zwei Investitionsprogramme für die Kommunen fortgeführt und ein Programm zur Erhaltung von Baudenkmälern aufgelegt werden. |
| Polen | 15.05.2023 | Nach neuesten Angaben des Statistischen Hauptamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) betrug die Inflationsrate im April 14,7 % im Vergleich zu April 2022 und 0,7 % im Vergleich zu März 2023. Die höchste Teuerung gab es bei Lebensmitteln und alkoholfreien Getränken. |
Über die Polen-Analysen
Die Polen-Analysen werden gemeinsam von dem Deutschen Polen-Institut, der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.
Alle bisher erschienenen Ausgaben der Polen-Analysen können im Archiv eingesehen werden.
