
Politischer Aktivismus von Frauen in Belarus: Spuren der Zeit angesichts des Wandels
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Tadschikistan | 21.05.2023 | Tadschikistan hat gemäß Berichten von RFE/RL neue Bestattungsregeln für Terroristen erlassen, die bei Anti-Terror-Operationen oder Terroranschlägen getötet wurden. Nach diesen Regeln werden die Leichen nicht an Angehörige übergeben und die Beerdigungen finden an nicht öffentlich bekanntgegebenen Orten statt. |
Tadschikistan | 21.05.2023 | Die tadschikischen Behörden haben 104 Frauen und Kinder von IS-Kämpfern aus Syrien nach Tadschikistan zurückgebracht. Die Rückkehrer wurden aus dem syrischen Flüchtlingslager Al-Hol ausgeflogen und werden einer Rehabilitation unterzogen. Unter den Rückkehrern sind auch fünf kasachstanische Staatsbürger. |
Turkmenistan | 19.05.2023 | Präsident S. Berdymuchamedow nimmt in der chinesischen Stadt Xi’am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. In seiner Ansprache bringt S. Berdymuchamedow zum Ausdruck, dass Turkmenistan die Haltung der bedingungslosen Achtung von Nichteinmischung und territorialer Integrität vertrete. Der chinesische Präsident Xi Jinping spricht sich für eine schnellere Fertigstellung der Linie D der Zentralasien–China-Gaspipeline zwischen Turkmenistan und China aus. Laut Xi will China den zentralasiatischen Staaten weitere Zuschüsse und Kredite für die wirtschaftliche Entwicklung im Gesamtwert von 3,72 Mrd. US-Dollar gewähren. Während bilateraler Gespräche unterzeichnen S. Berdymuchamedow und Xi ein Übereinkommen für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Zollverstößen. |
Kirgistan | 19.05.2023 | Präsident Dschaparow nimmt in der chinesischen Stadt Xi’am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. Im Vorfeld wurde Dschaparow von seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zu bilateralen Gesprächen über Fragen der Zusammenarbeit u. a. in den Bereichen Handel, Städtepartnerschaften, Grenzabfertigung von Waren, Informationsaustausch und Sicherheit empfangen. Per Übereinkommen einigen sich beide Seiten u. a. auf die nächsten Schritte für den geplanten Bau der Eisenbahnlinie China–Kirgistan–Usbekistan. Investitions- und Handelsvereinbarungen, die im Rahmen des Treffens unterzeichnet werden, belaufen sich auf einen Gesamtwert von über einer Mrd. US-Dollar. U. a. verpflichtet China sich zum Bau eines Solarkraftwerkes mit 1.000 MW im Gebiet Issyk-Kul und die Beteiligung am Bau einer Abfallverwertungs- sowie einer Düngemittelproduktionsanlage in Kirgistan. |
Kasachstan | 19.05.2023 | Präsident Tokajew nimmt in der chinesischen Stadt Xi’an am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. In seiner Ansprache bringt Tokajew seine Unterstützung für das chinesische Engagement in Zentralasien zum Ausdruck. Bei bilateralen Gesprächen zwischen Tokajew und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping stehen u. a. die weitere Beseitigung von Handelsbarrieren und der Ausbau von transkontinentalen Transitrouten im Fokus. Beide Seiten einigen sich, gegenseitig die Visumpflicht für 30 Tage im Rahmen von 190 Tagen aufzuheben. Die 47 bilateralen Handels- und Investitionsvereinbarungen, die während der Konferenz abgeschlossen werden, belaufen sich auf einen Gesamtwert von 22 Mrd. US-Dollar und betreffen u. a. den geplanten Bau einer kasachstanisch-chinesischen Polyäthylen-Anlage im Gebiet Atyrau. In Xi’an eröffnet Tokajew ein kasachstanisches Generalkonsulat. |
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