Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen
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Polen-Analysen Nr. 285

Polexit durch die Hintertür. Polnische Regierungspolitik und europäische Themen

Die Frage nach einem Austritt Polens aus der Europäischen Union ist zu einem Dauerthema in der europäischen Öffentlichkeit geworden. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die polnische Regierung Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) konsequent ignoriert. Im Gegenzug wird der Warschauer Führung von scharfen Kritikern Polens im Westen der Polexit nahegelegt, den diese aber mit Blick auf die EU-Finanzmittel und die eigenen Wähler nicht will. (…)

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Russland-Analysen Nr. 410

Der deutsch-russische Erdgashandel.
Die Ursachen der aktuellen Spannungen

Der Import von Erdgas aus Russland ist für Deutschland von großer Bedeutung. Erdgas hat mittlerweile einen Anteil von über einem Viertel am deutschen Primärenergieverbrauch. Importe aus Russland wiederum decken diesen Verbrauch mittlerweile etwa zur Hälfte. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 56

»Der Genozid am Belarusischen Volk« als politischer Diskurs und Strafverfolgungspraxis

Felix Ackermann
In diesem Beitrag wird die Verbindung zwischen offizieller Geschichtspolitik der Republik Belarus und der Verfolgung von Anhängern:innen der Protestbewegung beleuchtet. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das sowjetische Narrativ vom Genozid am belarusischen Volk infolge der Massenproteste nach dem Spätsommer 2020 aktualisiert wurde, um es ideologisch, politisch und juristisch gegen Oponent:innen des Regimes von Aljaksandr Lukaschenka zu richten. Im Frühjahr 2021 nahm die daraus resultierende aktive Verfolgung eine neue Wendung gegen die polnische Minderheit innerhalb der Republik Belarus.
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Zentralasien-Analysen Nr. 149

Der Bürgerkrieg in Tadschikistan als postsowjetischer Konflikt

Tim Epkenhans
Die vielschichtigen Ursachen für den verheerenden Bürgerkrieg in Tadschikistan zwischen 1992 und 1997 stehen unmittelbar im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion. Die tiefgreifende ökonomische, soziale und politische Krise führte zu einem rapiden Staatszerfall und Verlust des staatlichen Gewaltmonopols, so dass lokale Konflikte um begrenzte Ressourcen zu gewaltsamen Verteilungskämpfen führten. Erratische Entscheidungen einer überforderten und gelähmten politischen Führung vertieften die ideologische Spaltung der bereits regional fragmentierten tadschikischen Gesellschaft während des Übergangs zur Unabhängigkeit. (…)
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Neue Chronik-Einträge
Polen06.12.2021Polen — 06.12.2021
Der Fraktionssprecher von Die Linke (Lewica), Marek Kacprzak, teilt mit, dass seine Fraktion einen Gesetzesentwurf für die Impfpflicht von Erwachsenen gegen COVID-19 in den Sejm eingebracht hat. Außerdem sollen Unternehmen, deren Belegschaft geimpft ist, von einem möglichen Lockdown ausgeschlossen werden.
Polen05.12.2021Polen — 05.12.2021
Vor dem Hintergrund der hohen COVID-19-Inzidenzzahlen in Polen stuft Deutschland Polen als Hochrisikogebiet ein. Nach heutigen Angaben des polnischen Gesundheitsministeriums wurden 22.389 Neuinfektionen und 45 Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19 festgestellt. Seit Beginn der Pandemie stieg die Zahl der Infektionen auf 3.671.421. Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind bisher 85.675 Personen gestorben.
Polen04.12.2021Polen — 04.12.2021
Auf dem Parteitag der Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) in Warschau wird der bisherige Parteichef Władysław Kosiniak-Kamysz mit 742 Stimmen bestätigt. Sein Gegenkandidat, Stefan Krajewski, erhielt 87 Stimmen.
Polen04.12.2021Polen — 04.12.2021
Auf Initiative von Jarosław Kaczyński, Parteivorsitzender von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), findet in Warschau ein Treffen rechtskonservativer und rechtsnationaler europäischer Parteiführer statt. Zu den Teilnehmern gehören u. a. Jarosław Kaczyński und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Viktor Orbán (Fidesz, Ungarn), Marine Le Pen (Rassemblement National, Frankreich) und Santiago Abascal (Vox, Spanien). Das Ziel der Zusammenkunft sei es, erstens die Zusammenarbeit zu vertiefen und die Einheit der im Europäischen Parlament vertretenen rechten Parteien zu befördern, und zweitens eine andere Ausrichtung der EU anzustreben, so Kaczyński. Kaczyński vertritt das Konzept der Europäischen Union als Union der Nationalstaaten und kritisiert die Entwicklung der EU hin zu einem europäischen »Superstaat«.
Polen02.12.2021Polen — 02.12.2021
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Manuel Campos Sánchez-Bordona, empfiehlt dem Gericht, die Klagen Polens und Ungarns gegen den Rechtsstaatsmechanismus abzuweisen. Die Regelung sei mit Art. 7 des EU-Vertrags vereinbar. Zwar sind die Empfehlungen an den EuGH nicht bindend, die Richter folgen ihnen aber häufig. Der Rechtsstaatsmechanismus sieht vor, dass den EU-Mitgliedsländern EU-Finanzmittel gekürzt werden können, wenn sie im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im betreffenden Land eingesetzt werden.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

 


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