Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen
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Polen-Analysen Nr. 257

Präsidentschaftswahlen in Zeiten der Covid-19-Krise

Die bisherigen Vorbereitungen für die Wahl des Staatspräsidenten und die Umstände, unter denen der 10. Mai 2020 als Wahltermin abgesagt wurde, werfen ein klares Licht auf die komplizierte politische Lage in Polen. Auf der einen Seite stehen Jarosław Kaczyński und seine Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS), die erbittert an der Macht festhalten, auf der anderen Seite eine Opposition, die noch nach Mittel und Wegen sucht, um eine Chance bei der Wahl zu haben. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 235

Relevant und resilient? Die ukrainische Zivilgesellschaft in der Krise

Die ukrainische Zivilgesellschaft ist nach dem Maidan vernetzter, pluralistischer und dezentralisierter geworden. Da sie auf öffentliche Sichtbarkeit und gesellschaftliche Interaktion angewiesen ist, aber das öffentliche Leben im Zuge der Coronavirus-Pandemie in der Ukraine stark eingeschränkt wurde, stellt die aktuelle Situation eine besondere Herausforderung für die Zivilgesellschaft des Landes dar. Besonders betroffen sind der kulturelle Sektor sowie soziale und kleinere, lokale Initiativen, deren Arbeit und Engagement durch die Restriktion stark eingeschränkt sind und die vor wirtschaftlichen Problemen stehen. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 49

Die Wirtschaft von Belarus:
Zustand, Bedrohungen, Perspektiven

Dzmitry Kruk
Dieser Beitrag befasst sich mit dem Zustand der belarussischen Wirtschaft und analysiert die aktuellen Perspektiven und Bedrohungen. Es wird aufgezeigt, dass die Entwicklungsmöglichkeiten durch eine Reihe institutioneller Defekte stark eingeschränkt sind. Darüber hinaus sind für die Wirtschaft des Landes unlängst neue Herausforderungen aktuell geworden, die auf verschärfte Widersprüche in den bilateralen Beziehungen mit Russland zurückgehen. (…)
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Russland-Analysen Nr. 387

Covid-19: Wie eine Pandemie die Flexibilität des neuen russischen Militärs aufzeigt

Rod Thornton
Nach einer Phase der Professionalisierung und Modernisierung werden die Streitkräfte Russlands von der Öffentlichkeit als kompetente und effiziente Institution wahrgenommen, und das in einem Land, in dem diese Eigenschaften nach allgemeiner Ansicht bei staatlichen Organen nur selten anzutreffen sind. Das zunehmende öffentliche Profil, das das Militär in der Covid-19-Krise erhält, ist zugleich ein weiteres Beispiel, wie der russische Präsident versucht, einen Teil des Renommees, das diese Institution in Russland jetzt genießt, für sich zu vereinnahmen. Unabhängig davon verfolgt das Militär immer noch seine traditionellen Ziele, nämlich eine Schwächung der NATO und der EU, und zeigt auch hier seine Flexibilität.
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Neue Chronik-Einträge
Polen01.06.2020Polen — 01.06.2020
Bildungsminister Dariusz Piontkowski informiert über die Richtlinien und Hygienemaßnahmen für Kinder-Ferienfreizeiten in den Sommerferien. Die Infektionslage der Corona-Epidemie lasse Ferienlager aktuell zu, so Piontkowski, es müsse aber mit Änderungen gerechnet werden. Er kündigt an, dass sein Ressort 28 Mio. Zloty zur Finanzierung der Fahrten bereitstellt, die vor allem Pflegekindern, Kindern aus kinderreichen Familien und Kindern mit Erkrankungen zugutekommen sollen.
Polen01.06.2020Polen — 01.06.2020
Der praktische Unterricht in Berufsschulen sowie die praktische Ausbildung beim Arbeitgeber und der Fahrunterricht der 3. Klassen des Technikums kann unter Beachtung von Corona-Schutzmaßnahmen wieder aufgenommen werden.
Polen01.06.2020Polen — 01.06.2020
Im Gesetzesblatt wird der Beschluss der Staatlichen Wahlkommission (Państwowa Komisja Wyborcza – PKW) vom 10. Mai veröffentlicht, in dem sie feststellt, dass am 10. Mai keine Möglichkeit bestanden habe, in einem ersten Wahlgang über die Präsidentschaftskandidaten abzustimmen. Sejmmarschallin Elżbieta Witek hat nun 14 Tage Zeit, um die neuen Termine für die Präsidentschaftswahlen festzulegen. Die aktuelle Amtszeit von Präsident Andrzej Duda endet regulär am 6. August 2020.
Polen01.06.2020Polen — 01.06.2020
Bildungsminister Dariusz Piontkowski teilt mit, dass im laufenden Schuljahr infolge der Corona-Epidemie kein regulärer Präsenzunterricht im Klassenverband mehr stattfinden wird. Die Lehrer stehen nach Voranmeldung weiter in Sprechstunden zur Verfügung. Das Schuljahr endet am 26. Juni 2020. Ursprünglich sollte der Fernunterricht nur bis zum 7. Juni durchgeführt werden.
Polen31.05.2020Polen — 31.05.2020
Andrzej Dera, Staatssekretär in der Präsidialkanzlei, sagt in einem Radiointerview, dass die Präsidialkanzlei eine Novelle zum Gesetz über das Institut für Nationales Gedenken (Instytut Pamięci Narodowej – IPN) vorbereitet, damit auch in Zukunft Staatsanwälte des IPN kommunistische Straftaten in der Volksrepublik Polen verfolgen können. Die Novelle soll im Juni den Sejm passieren. Das Ziel sei die Beendigung des Gesetzgebungsprozesses vor dem 1. August 2020, da dann die Straftaten verjährt sind.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.


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