Länder-Analysen

Aktuelles

Aktuelles vom Länder-Analysen-Team regelmäßig bei Twitter: https://twitter.com/laenderanalysen 

 

Aktuelle Analysen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch

bei der englisch-sprachigen Schwesterpublikation der Russland-Analysen:

https://css.ethz.ch/publikationen/russian-analytical-digest.html

Aus den aktuellen Analysen
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Zentralasien-Analysen Nr. 158

Kein Weg mehr zurück. Philosophie und Stand des Reformprozesses in Usbekistan vor dem Hintergrund der Verfassungsreform 2023

Die kürzliche Verfassungsreform in Usbekistan, die am 30. April 2023 per Referendum gebilligt wurde, ist das Ergebnis der komplexen Reformprozesse im Land seit der Wahl von Schawkat Mirsijojew zum Präsidenten im Jahr 2016. Im Rahmen dieser Prozesse soll die usbekische Gesellschaft aus einer langen Phase der Stagnation in ein neues Stadium sozialen Wandels und wirtschaftlichen Aufbruchs überführt werden. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 285

Zwischen Kriegsrecht und Reformen.
Die innenpolitische Entwicklung der Ukraine

Der Beitrag fasst die zentralen innenpolitischen Entwicklungen in der Ukraine seit der Verhängung des Kriegszustandes am 24.02.2022 zusammen. Er betrachtet sowohl die Reformen zur Korruptionsbekämpfung im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen als auch den dramatischen Wandel in der politischen Landschaft und den Medien. Im Ergebnis ist Präsident Wolodymyr Selenskyj zum dominanten Akteur geworden. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 65

Politischer Aktivismus von Frauen in Belarus:
 Spuren der Zeit angesichts des Wandels

Alena Aharelysheva
Die Proteste von 2020 haben die Tätigkeit der belarusischen Aktivistinnen und deren Ergebnisse deutlicher sichtbar werden lassen. Der Umstand, dass Frauen in hohem Maße in das politische Geschehen eingebunden sind, wäre ohne die jahrelange Arbeit von Frauen- und Genderorganisationen in Belarus nicht möglich gewesen. Gegenwärtig, da sich die Spezifik des Aktivismus in Belarus aufgrund des Drucks und der Repressionen durch den Machtapparat geändert hat, ist der Aktivismus von Frauen erneut nicht mehr sichtbar. (…)
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Polen-Analysen Nr. 311

Der Staat unter der Regierung von Recht und Gerechtigkeit – ein Staat des Zentralismus, Etatismus und der "grand corruption"

Grzegorz Makowski
Die Regierungskoalition der Vereinigten Rechten (Zjednoczona Prawica) hat die Rechtsstaatlichkeit in Polen abgebaut und setzt ihre Vorstellungen um, wie der Staat zu funktionieren hat. Die vorangetriebene zentralistische Umgestaltung beschneidet die Kommunen immer stärker in ihrer Autonomie und widerspricht dem Subsidiaritätsgedanken. Mit ihr geht die fortschreitende Einmischung des Staates in die Wirtschaft sowie andere Bereiche des (zivilgesellschaftlichen) Lebens einher. (…)
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Russland-Analysen Nr. 437

Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine

Stefan Meister
Russlands großangelegter Krieg gegen die Ukraine seit dem 24.02.2022 hat die deutsche Russland- und Osteuropapolitik grundlegend verändert. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nach Kriegsbeginn ausgerufene Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik basiert auf der Einsicht, dass Russland aktuell die größte Gefahr für die deutsche und europäische Sicherheit darstellt und die US-amerikanischen Sicherheitsgarantien auf Dauer nicht (fast) kostenlos zu haben sind. Paradigmenwechsel in der deutschen Russland-Politik Die deutschen politischen und wirtschaftlichen Eliten brauchten einen großen Krieg gegen die Ukraine, um zu verstehen, dass Russland kein Partner, sondern ein Gegner ist, dass Energieabhängigkeit vor allem Verletzlichkeit bedeutet und zu keiner Kompromissbereitschaft um die gemeinsame Nachbarschaft mit der russischen Seite führt. (…)
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Neue Chronik-Einträge
Tadschikistan21.05.2023Tadschikistan — 21.05.2023
Tadschikistan hat gemäß Berichten von RFE/RL neue Bestattungsregeln für Terroristen erlassen, die bei Anti-Terror-Operationen oder Terroranschlägen getötet wurden. Nach diesen Regeln werden die Leichen nicht an Angehörige übergeben und die Beerdigungen finden an nicht öffentlich bekanntgegebenen Orten statt.
Tadschikistan21.05.2023Tadschikistan — 21.05.2023
Die tadschikischen Behörden haben 104 Frauen und Kinder von IS-Kämpfern aus Syrien nach Tadschikistan zurückgebracht. Die Rückkehrer wurden aus dem syrischen Flüchtlingslager Al-Hol ausgeflogen und werden einer Rehabilitation unterzogen. Unter den Rückkehrern sind auch fünf kasachstanische Staatsbürger.
Turkmenistan19.05.2023Turkmenistan — 19.05.2023
Präsident S. Berdymuchamedow nimmt in der chinesischen Stadt Xi’am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. In seiner Ansprache bringt S. Berdymuchamedow zum Ausdruck, dass Turkmenistan die Haltung der bedingungslosen Achtung von Nichteinmischung und territorialer Integrität vertrete. Der chinesische Präsident Xi Jinping spricht sich für eine schnellere Fertigstellung der Linie D der Zentralasien–China-Gaspipeline zwischen Turkmenistan und China aus. Laut Xi will China den zentralasiatischen Staaten weitere Zuschüsse und Kredite für die wirtschaftliche Entwicklung im Gesamtwert von 3,72 Mrd. US-Dollar gewähren. Während bilateraler Gespräche unterzeichnen S. Berdymuchamedow und Xi ein Übereinkommen für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Zollverstößen.
Kirgistan19.05.2023Kirgistan — 19.05.2023
Präsident Dschaparow nimmt in der chinesischen Stadt Xi’am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. Im Vorfeld wurde Dschaparow von seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zu bilateralen Gesprächen über Fragen der Zusammenarbeit u. a. in den Bereichen Handel, Städtepartnerschaften, Grenzabfertigung von Waren, Informationsaustausch und Sicherheit empfangen. Per Übereinkommen einigen sich beide Seiten u. a. auf die nächsten Schritte für den geplanten Bau der Eisenbahnlinie China–Kirgistan–Usbekistan. Investitions- und Handelsvereinbarungen, die im Rahmen des Treffens unterzeichnet werden, belaufen sich auf einen Gesamtwert von über einer Mrd. US-Dollar. U. a. verpflichtet China sich zum Bau eines Solarkraftwerkes mit 1.000 MW im Gebiet Issyk-Kul und die Beteiligung am Bau einer Abfallverwertungs- sowie einer Düngemittelproduktionsanlage in Kirgistan.
Kasachstan19.05.2023Kasachstan — 19.05.2023
Präsident Tokajew nimmt in der chinesischen Stadt Xi’an am ersten persönlichen Gipfeltreffen »China-Zentralasien« teil. In seiner Ansprache bringt Tokajew seine Unterstützung für das chinesische Engagement in Zentralasien zum Ausdruck. Bei bilateralen Gesprächen zwischen Tokajew und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping stehen u. a. die weitere Beseitigung von Handelsbarrieren und der Ausbau von transkontinentalen Transitrouten im Fokus. Beide Seiten einigen sich, gegenseitig die Visumpflicht für 30 Tage im Rahmen von 190 Tagen aufzuheben. Die 47 bilateralen Handels- und Investitionsvereinbarungen, die während der Konferenz abgeschlossen werden, belaufen sich auf einen Gesamtwert von 22 Mrd. US-Dollar und betreffen u. a. den geplanten Bau einer kasachstanisch-chinesischen Polyäthylen-Anlage im Gebiet Atyrau. In Xi’an eröffnet Tokajew ein kasachstanisches Generalkonsulat.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

 


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