Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen

Haushaltsmüllentsorgung in Russland:
Proteste, Programme und Politik(en)

Ellie Martus

Russland hat ein Müllproblem. Die unzureichende Entsorgung von Haushaltsmüll hat in den letzten Jahren zu erheblichen und anhaltenden öffentlichen Protesten geführt. Sie sind eine Reaktion auf die Ausweitung von Mülldeponien, eine schlechte Umweltqualität und Sorgen um die Gesundheit der Bevölkerung. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 51

Sozialpolitik in Belarus – ein Sonderweg?

Anastasija Jurkewitsch

Die Sozialpolitik in Belarus, der das sowjetische Modell zugrunde liegt, ist recht spezifischer Natur und unterscheidet sich sogar von der Politik in anderen Ländern der Region: Während die Nachbarstaaten die Orientierungspunkte für ihre staatliche Sozial- und Wirtschaftspolitik nach Erlangung der Unabhängigkeit geändert haben, demonstrierte Belarus den Willen, die Struktur und die entsprechenden Institutionen des sowjetischen Vorbilds zu übernehmen und beizubehalten. Folgt man den Versicherungen von Vertretern der belarusischen Bürokratie, so übertrifft Belarus bei der sozialen Versorgung und Absicherung sogar die entwickelten Länder der Europäischen Union. Eine eingehendere Betrachtung der offiziellen Daten lässt dies jedoch als Fiktion deutlich werden: Es wird klar, dass für dieses Land sowohl die spezifisch regionalen Herausforderungen, als auch viele Probleme der fortschrittlichen Industriegesellschaften kennzeichnend sind: Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Rückgang der erwerbsfähigen Bevölkerung bei gleichzeitiger Alterung der Gesellschaft, Problemen durch Migration usw. (…)

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Polen-Analysen Nr. 263

Die fragmentierte Gewerkschaftsbewegung in Polen:
das schwierige Erbe von 1989

Bastian Sendhardt

Die polnischen Gewerkschaften sehen sich zahlreichen Herausforderungen gegenüber. Hierzu zählen die historisch bedingte Fragmentierung in mehrere konkurrierende Gewerkschaftsverbände, die Überalterung, der Mitgliederschwund und damit verbunden der geringe Organisationsgrad unter den Arbeitnehmern. Politisch markiert die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der aktuellen Regierung von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) einen Wendepunkt im Verhältnis der Gewerkschaften zur Regierung. (…)

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Zentralasien-Analysen Nr. 143

Bildung und soziale Ungleichheit in Bischkek

Aigoul Abdoubaetova

Private Bildung wird in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek zunehmend beliebter. Ursprünglich den Kindern von Expats und internationalen Fachkräften vorbehalten, richten sich die meisten Privatschulen mittlerweile an eine wachsende Schicht wohlhabenderer Einkommensklassen. In diesem Artikel soll die zunehmende Privatisierung, Vermarktlichung und Elitarisierung von Bildung in Bischkek analysiert werden, wodurch sich ein differenziertes Bild der mit diesen Prozessen zusammenhängenden Stratifizierung der kirgisischen Gesellschaft und der in ihr vorherrschenden sozialen Ungleichheit ergibt. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 240

Die ukrainische Literatur zum Krieg im Donbas

Alexander Chertenko

In der ukrainischen Literatur nach 2014 spielt der Krieg im Donbas eine formative Rolle. Die einschlägigen literarischen Texte, die im Land bis heute eine hohe Konjunktur genießen, zeigen den umkämpften Donbas bzw. die ganze Süd- und Ostukraine in Anlehnung an den orientalisierenden Diskurs der 1990–2000er-Jahre als eine kulturell unterlegene, »feindliche« Region und die militärische Auseinandersetzung als Folge eines »clash of civilizations«. (…)

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Neue Chronik-Einträge

Polen	19.10.2020	Polen — 19.10.2020 Ab dem heutigen Tag gelten neue Beschränkungen für Familienfeiern in der Öffentlichkeit, beispielsweise Hochzeiten. In den »gelben Zonen« dürfen max. 20 Personen teilnehmen; tanzen ist nicht gestattet. In den »roten Zonen« dürfen solche Feiern nicht mehr veranstaltet werden. Die »gelbe Stufe« ist erreicht, wenn in den vergangenen 14 Tagen sechs bis zwölf Neuinfektionen pro 10.000 Einwohner registriert werden, die »rote Stufe« wird bei mehr als zwölf Neuinfektionen pro 10.000 Einwohner ausgerufen.
Polen	19.10.2020	Polen — 19.10.2020 Präsident Andrzej Duda beruft Przemysław Czarnek zum Minister für Bildung und Wissenschaft. Das Ministerium wurde aus zwei Ressorts zusammengelegt. Aufgrund seiner Corona-Erkrankung konnte Czarnek an der Vereidigung aller neuen Minister am 6. Oktober nicht teilnehmen.
Polen	19.10.2020	Polen — 19.10.2020 Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament, Manfred Weber, fordert die Europäische Kommission auf, sofortige Maßnahmen im Zusammenhang mit der sich verschlechternden Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen zu unternehmen. Die Regierungskoalition in Polen untergrabe seit Jahren die staatlichen Strukturen, die Justiz inbegriffen. Damit werde ein Fundament der Europäischen Union und das Vertrauen der Bürger und Investoren in die Unabhängigkeit der Justiz infrage gestellt. Ein aktueller Anlass für die Erklärung Webers war, dass die Disziplinarkammer am Obersten Gericht (Sąd Najwyższy – SN) in der vergangenen Woche die Immunität der Richterin Beata Morawiec aufgehoben hat. Dies hatte die Staatsanwaltschaft beantragt, um Morawiec u. a. wegen Veruntreuung und Amtsmissbrauchs anklagen zu können. Die Disziplinarkammer des SN ist auch Gegenstand des Vertragsverletzungsverfahrens der Europäischen Union gegen Polen. Morawiec ist Vorsitzende des Richterverbands »Themis«, der sich gegen die Justizreform der polnischen Regierung wendet.
Polen	19.10.2020	Polen — 19.10.2020 Regierungssprecher Piotr Müller gibt bekannt, dass im Nationalstadion in Warschau vorübergehend ein Krankenhaus mit ca. 500 Betten für Covid-19 Patienten eingerichtet wird. Auch in anderen Städten seien Sportstadien zu diesem Zweck ausgewählt worden. Angesichts des aktuell schnellen Infektionsgeschehens könne es sein, dass die Notkrankenhäuser mehrere Monate bestehen.
Polen	19.10.2020	Polen — 19.10.2020 Ab dem heutigen Tag gelten neue Corona-Schutzmaßnahmen für Schulen. In den weiterführenden Schulen in den »roten Zonen« erhalten die Schüler Fernunterricht, in den »gelben Zonen« findet für die Hälfte der Schüler Präsenz- bzw. Fernunterricht statt. Die »gelbe Stufe« ist erreicht, wenn in den vergangenen 14 Tagen sechs bis zwölf Neuinfektionen pro 10.000 Einwohner registriert werden, die »rote Stufe« wird bei mehr als zwölf Neuinfektionen pro 10.000 Einwohner ausgerufen.

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Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

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