Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen
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Polen-Analysen Nr. 266

Kniefall, Denkmäler, Kränze, Gebete. Die Politik der Gesten und Bilder in den Außenbeziehungen Polens

Die Außenbeziehungen Polens sind mit Symbolen gepflastert, und zwar sowohl in direkten Kontakten mit Vertretern benachbarter Staaten als auch in Form symbolischer Inszenierungen für innenpolitische Zwecke. Ihnen wird auch im gesellschaftlichen Verständnis von außenpolitischem Handeln eine sehr hohe Bedeutung zugemessen, der sich kaum eine Politikerin, kaum ein Politiker entziehen kann. Ausgehend vom Kniefall Willy Brandts am 7. (…)

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Russland-Analysen Nr. 394

Postsowjetische De-facto-Regime

Weltweit gibt es circa 25 De-facto-Regime, fünf davon im postsowjetischen Raum: Abchasien, Südossetien, Transnistrien, Bergkarabach und den russisch kontrollierten Donbas. De-facto-Regime resultieren aus einer Pattsituation. Das »Mutterland« ist dabei nicht mehr in der Lage, die Souveränität über die Bevölkerung und das Territorium des De-facto-Regimes auszuüben, während ein Patron das Überleben sichert und es faktisch, bisweilen auch de jure, anerkennt. (…)

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Zentralasien-Analysen Nr. 143

Bildung und soziale Ungleichheit in Bischkek

Aigoul Abdoubaetova
Private Bildung wird in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek zunehmend beliebter. Ursprünglich den Kindern von Expats und internationalen Fachkräften vorbehalten, richten sich die meisten Privatschulen mittlerweile an eine wachsende Schicht wohlhabenderer Einkommensklassen. In diesem Artikel soll die zunehmende Privatisierung, Vermarktlichung und Elitarisierung von Bildung in Bischkek analysiert werden, wodurch sich ein differenziertes Bild der mit diesen Prozessen zusammenhängenden Stratifizierung der kirgisischen Gesellschaft und der in ihr vorherrschenden sozialen Ungleichheit ergibt. (…)
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Belarus-Analysen Nr. 52

Nationaler Dialog, Vermittlung und belarusische Eliten

Andrei Kazakevich
Die Präsidentschaftswahlen in Belarus im August 2020 haben zu den in der Geschichte des Landes größten Protesten geführt, die drei Monate in Folge nicht abreißen und die im Ergebnis die bisher schwerste politische Krise hervorgerufen haben. In diesem Artikel wird auf die Möglichkeiten einer friedlichen Beilegung des Konflikts durch einen nationalen Dialog eingegangen. Darüber hinaus werden die Probleme analysiert, mit denen die belarusischen politischen Eliten konfrontiert sind. (…)
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Ukraine-Analysen Nr. 243

Das ukrainische Verfassungsgericht kippt Teile der Antikorruptionsreform in der Ukraine

Andrii Nekoliak
Am 27. Oktober 2020 verkündete das ukrainische Verfassungsgericht ein Urteil, das Teile der Antikorruptionsreform in der Ukraine außer Kraft setzt. Das Gericht befand zentrale Elemente der ukrainischen Gesetzgebung zur Korruptionsbekämpfung für nicht verfassungskonform, vor allem die strafrechtliche Verfolgbarkeit falscher Angaben durch Staatsbedienstete in den jährlich fälligen Vermögensdeklarationen. (…)
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Neue Chronik-Einträge
Polen30.11.2020Polen — 30.11.2020
Krzysztof Szczerski, Staatssekretär beim Präsidenten, sagt in einem Radiointerview mit Blick auf das zu beschließende EU-Haushaltspaket (mehrjähriger EU-Finanzrahmen 2021 bis 2027 und Hilfspaket zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie), dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Verhandlungssituation falsch eingeschätzt habe, wenn sie meine, dass eine Mischung aus Erpressung, Lobbyismus und medialem Druck den Widerstand Polens und Ungarns brechen könne. Es sei die Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft, einen Kompromiss herbeizuführen. Hintergrund ist, dass die Auszahlung von EU-Gelder an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit im betreffenden Land gekoppelt sein soll. Die Regierungen von Polen und Ungarn haben mehrmals bekräftigt, aus Protest gegen diesen Mechanismus ihr Veto gegen das EU-Haushaltspaket einzulegen, das einstimmig verabschiedet werden muss.
Polen30.11.2020Polen — 30.11.2020
Gesundheitsminister Adam Niedzielski äußert sich auf einer Pressekonferenz beunruhigt über die Bilder von Menschenansammlungen in Skianlagen ohne Einhaltung von Corona-Hygienemaßnahmen, die am Wochenende in den sozialen Medien verbreitet wurden. Sollte das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein nicht ausreichen, um die obligatorischen Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten, werde er sich für die Schließung der Skianlagen einsetzen. Am kommenden Wochenende sollen vorerst Kontrollen in den Skigebieten durchgeführt werden.
Polen29.11.2020Polen — 29.11.2020
Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO), Cezary Tomczyk, verurteilt den Vorfall vom Vortag, als die Polizei gegen die KO-Abgeordnete Barbara Nowacka Pfefferspray eingesetzt hat. Medienberichten zufolge hat Nowacka friedlich an einer Demonstration des Netzwerkes »Frauenstreik« (Strajk Kobiet) in Warschau teilgenommen und sich den Polizisten gegenüber als Abgeordnete ausgewiesen. Tomczyk kündigt an, dass die Fraktion der KO eine Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft beantragen wird. Seit dem umstrittenen Urteil des Verfassungstribunals (Trybunał Konstytucyjny) am 22. Oktober, das die Abtreibung von Föten mit schweren Schäden für illegal erklärt, finden in Polen Massendemonstrationen statt, zu denen der »Frauenstreik« aufruft.
Polen28.11.2020Polen — 28.11.2020
Der Sejm beschließt, dass nur das medizinische Personal, das von den Woiwoden zur Behandlung von Covid-19-Patienten delegiert wird, zusätzliche Gehaltszahlungen in voller Höhe erhält. Damit wird das im Oktober verabschiedete Gesetz korrigiert, das diese Zahlungen für alle Angestellten im medizinischen Bereich vorsah, die in die Bekämpfung der Corona-Epidemie eingebunden sind. Der Senat, in dem die Opposition die Mehrheit stellt, hat gegen die Korrektur argumentiert, dass sie den in der Verfassung verankerten Gleichheitsgrundsatz verletze.
Polen27.11.2020Polen — 27.11.2020
Senatsmarschall Tomasz Grodzki (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska – PO) fordert die Regierung in einem Fernsehauftritt »im nationalen Interesse« auf, kein Veto gegen das zur Abstimmung stehende EU-Haushaltspaket (mehrjähriger EU-Finanzrahmen 2021 bis 2027 und Hilfspaket zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie) einzulegen. Ein Veto würde gegen die wirtschaftlichen, politischen und strategischen Interessen Polens verstoßen. Die Regierung droht ebenso wie die ungarische Regierung mit einem Veto, da Zahlungen aus dem EU-Haushaltspaket künftig an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeitsprinzipien geknüpft werden sollen. Grodzkis Appell wird u. a. im regierungsnahen Polnischen Fernsehen (Telewizja Polska – TVP) gesendet.
Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen


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