Länder-Analysen

Aus den aktuellen Analysen

Zusammenarbeit in Zentralasien – Neue Tendenzen und Perspektiven

Birgit Wetzel

Im Juni 2007 verabschiedete die EU einstimmig die erste Zentralasien-Strategie, im Mai 2019 die zweite Strategie mit dem Ziel, die Region in ihrer Zusammenarbeit und Entwicklung zu Demokratie und Marktwirtschaft nachhaltig zu unterstützen. Ihre Ziele wurden bis heute nur teilweise erreicht. Aber seit dem Tod des ersten Präsidenten von Usbekistan, Islom Karimow, und dem Amtsantritt seines Nachfolgers Schawkat Mirsijojew hat sich sowohl die regionale Zusammenarbeit, als auch die Zusammenarbeit mit der EU zunehmend entwickelt. (…)

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Belarus-Analysen Nr. 56

»Der Genozid am Belarusischen Volk« als politischer Diskurs und Strafverfolgungspraxis

Felix Ackermann

In diesem Beitrag wird die Verbindung zwischen offizieller Geschichtspolitik der Republik Belarus und der Verfolgung von Anhängern:innen der Protestbewegung beleuchtet. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das sowjetische Narrativ vom Genozid am belarusischen Volk infolge der Massenproteste nach dem Spätsommer 2020 aktualisiert wurde, um es ideologisch, politisch und juristisch gegen Oponent:innen des Regimes von Aljaksandr Lukaschenka zu richten. Im Frühjahr 2021 nahm die daraus resultierende aktive Verfolgung eine neue Wendung gegen die polnische Minderheit innerhalb der Republik Belarus.

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Polen-Analysen Nr. 279

Geschichtspolitik und kollektives Gedächtnis in Polen

Stefan Garsztecki

Geschichtspolitik, Vergangenheitspolitik, Erinnerungspolitik – ungeachtet der Vielfalt der Begriffe ist der Umgang mit der Vergangenheit in sozialwissenschaftlichen Transformationsstudien lange Zeit stiefmütterlich behandelt worden. Dabei sind sowohl Vergangenheitsbewältigung, das heißt die juristische, politische und moralische Aufarbeitung eines Unrechtsregimes nach einem Systemwechsel, wie auch Geschichtspolitik geeignete Instrumente, um zur Konsolidierung einer jungen Demokratie und zur Ausprägung einer demokratischen Diskursstruktur beizutragen – oder aber um gesellschaftliche Spaltungen hervorzurufen und zu verstetigen. Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) hat bereits Jahre vor der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2015 auf eine aktive und dezidierte Geschichtspolitik hingearbeitet und setzt dieses Programm in Regierungsverantwortung nun sehr konsequent um. (…)

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Ukraine-Analysen Nr. 254

Multiple Identitäten und Einstellungen gegenüber der ukrainischen Ethnopolitik:
Ergebnisse einer Bevölkerungsumfrage

Aadne Aasland

Eine kürzlich durchgeführte landesweite Erhebung gibt Aufschluss darüber, wie multiple Identitäten in der Ukraine gegenwärtig miteinander interagieren, und zeigt, dass Menschen unterschiedlicher Ethnien und Bewohner unterschiedlicher Regionen von starker Verbundenheit sowohl mit ihren lokalen Kommunen als auch mit dem ukrainischen Staat berichten. Die Beziehungen zwischen den Ethnien werden als gut wahrgenommen, auf lokaler Ebene noch besser als auf nationaler. Die Umfrage zeigt außerdem, dass die ukrainische Bevölkerung die Politik der Ukraine in Bezug auf ihre ethnischen Minderheiten sehr unterschiedlich bewertet. (…)

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Russland-Analysen Nr. 405

Arktische Visionen:
Die sowjetische Expansion nach Norden

Elias Angele

In der Geschichte des Russischen Reichs finden sich viele Versuche, die Arktis zu erforschen. Doch erst mit der Gründung der Sowjetunion wurde ein staatliches Programm zur systematischen Ausbeutung ihres wirtschaftlichen Potentials geschaffen. Während der Fokus anfangs auf den Nordwesten gelegt wurde, dehnte er sich unter Stalin auf die gesamte arktische Küste aus. (…)

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Neue Chronik-Einträge

Polen	06.09.2021	Polen — 06.09.2021 Arkadiusz Mularczyk, Abgeordneter von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) und Vorsitzender der polnischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates, teilt mit, dass auf seine Initiative die Parlamentarische Versammlung des Europarates eine Sonderdebatte über den erhöhten Migrationsdruck vonseiten Belarus’ an der Grenze zu Polen, Litauen, Lettland führen wird.
Polen	06.09.2021	Polen — 06.09.2021 Der Sejm bestätigt die Verhängung des Ausnahmezustandes in den Grenzgebieten der Woiwodschaften Podlachien sowie Lublin (województwo podlaskie/lubelskie) mit 247 Stimmen bei 168 Gegenstimmen und 20 Enthaltungen. Der Ausnahmezustand gilt seit dem 2. September. Polen reagiert mit dem Ausnahmezustand auf das Vorgehen Belarus’, Flüchtlinge zielgerichtet an die EU-Außengrenze vorzulassen, um auf die EU Druck auszuüben.
Polen	03.09.2021	Polen — 03.09.2021 Der Vorsitzende der oppositionellen Polnischen Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL), Władysław Kosiniak-Kamysz, kritisiert, dass die Oppositionsparteien im Vorfeld der Verhängung des Ausnahmezustands nicht konsultiert wurden und Informationen zum Thema aus den Medien erfahren. Seit dem Vortag gilt in der Grenzregion zu Belarus der Ausnahmezustand als Reaktion auf die Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Nahen Osten, die der Staatspräsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, zur Grenze vorgelassen hat. Die Entscheidung über die Verhängung des Ausnahmezustands muss noch vom Sejm gebilligt werden.
Polen	02.09.2021	Polen — 02.09.2021 Auf Anfrage von Krzysztof Brejza, Senator der Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska – KO), teilt das Statistische Hauptamt (Główny Urząd Statystyczny – GUS) mit, dass der Anteil der Familien, die in extremer Armut leben, von 4,9 % im Jahr 2016 auf 5,2 % im Jahr 2020 gestiegen ist. In der Gruppe der Kinder stieg die Quote von 5,8 % auf 5,9 %, bei den Erwachsenen ab 65 Jahren von 3,4 % auf 4,4 %.
Polen	02.09.2021	Polen — 02.09.2021 Ab dem heutigen Tag gilt der Ausnahmezustand in den Woiwodschaften Podlachien sowie Lublin (województwo podlaskie/lubelskie) an der Grenze zu Belarus für 30 Tage. Der Sejm muss die vom Präsidenten unterzeichnete Verordnung noch bestätigen. Als Gründe für die Verhängung werden der Schutz der öffentlichen Ordnung und der Bevölkerung genannt. Es sind 183 Ortschaften betroffen. Zum Betreten des Gebietes sind die Einwohner, Personen, die in dem Gebiet arbeiten, sowie Angehörige von Rettungsdiensten, der Polizei, des Grenzschutzes und der Streitkräfte berechtigt. Öffentliche Versammlungen und Massenveranstaltungen dürfen nicht durchgeführt werden, auch das Fotografieren und Filmen bestimmter Objekte, Bereiche und Orte ist nicht erlaubt. Hintergrund ist, dass der Staatspräsident von Belarus, Alexander Lukaschenko, gezielt Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afghanistan an die belarussische Westgrenze vorgelassen hat, die betreffenden EU-Länder ihnen jedoch die Einreise verweigern. Diese kritisieren das Vorgehen Lukaschenkos als »hybriden Krieg«, durch den er die betreffenden EU-Länder sowie die EU destabilisieren wolle.

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Über die Länder-Analysen

Die Länder-Analysen bieten regelmäßig im kostenlosen Abonnement kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der post-sowjetischen Region. Alle Länder-Analysen verstehen sich als Teil eines gemeinsamen Projektes, das der wissenschaftlich fundierten, allgemeinverständlich formulierten Analyse der Entwicklungen im östlichen Europa, der Offenheit für verschiedene inhaltliche Positionen und der kostenlosen und nicht-kommerziellen Information einer breit verstandenen interessierten Öffentlichkeit verpflichtet ist.

Für die Länder-Analysen schreiben internationale Fachwissenschaftler/innen und Expert/innen. Die Redaktionen der Länder-Analysen bestehen aus Wissenschaftler/innen mit langjähriger Forschungserfahrung zu den jeweiligen Ländern. Angaben zu den jeweiligen Redaktionen finden sich auf der Seite Redaktionen/Beiräte als auch im Impressum in jeder einzelnen Ausgabe.

Die deutschsprachigen Länder-Analysen werden gemeinsam von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien und dem Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung herausgegeben.

Zusätzlich besitzen die Länder-Analysen zwei englischsprachige Partner-Publikationen, die vom Center for Security Studies der ETH Zürich, dem Center for Eastern European Studies der Universität Zürich, dem Institute for European, Russian and Eurasian Studies der George Washington University und weiteren Institutionen herausgegeben werden: Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest

Falls Sie regelmäßig aktuelle Analysen und Kommentare der Redaktionen der Länder-Analysen sowie der herausgebenden Institutionen lesen wollen, finden Sie fast täglich aktuelle Links beim (auch ohne Anmeldung) frei zugänglichen Twitter-Konto der Länder-Analysen: https://twitter.com/laenderanalysen

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