Amnesty International: Keine Amnestie für Folter durch beiden Seiten des Konflikts

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Analyse

Zivilgesellschaft in der Ukraine – rosige Aussichten?

Von Elise Luckfiel
Die Zivilgesellschaft in der Ukraine wurde lange als schwach und marginalisiert wahrgenommen. Erst die Massenproteste im Winter 2004 zeigten das erhebliche Protestpotential der ukrainischen Bevölkerung. Doch bereits in den 1990er Jahren hat es einen NGO-Boom gegeben. Der Großteil dieser Organisationen ist aller- dings wieder in der Passivität verschwunden. Die tagtägliche Arbeit von ukrainischen Nichtregierungsorgani- sationen (NGOs) ist beschwerlich. (…)
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Analyse

Gefangen in der Pufferzone: Migration, Flüchtlinge und die Auswirkungen der EU-Außenpolitik

Von Raphi K. Rechitsky
Die Reaktionen der Medien und Regierungen auf die arabischen Revolutionen in Nordafrika und im Nahen Osten haben moralische Panik angesichts des gewaltigen Ausmaßes der neuen Migrationswellen ausgelöst. Allerdings ist wenig über die Politik und die Bedingungen bekannt, die die Flüchtlinge dazu zwingen, von den Rändern der EU in die östlichen Mitgliedsländer zu immigrieren. Ein Blick auf die EU-Außenpolitik und die Unterstützung für die EU-Nachbarn zeigt deutlich, dass eine Transformation hin zu einer Politik, die auf Menschenrechten und Freizügigkeit basiert, notwendig ist. Da die Flüchtlinge gesetzlich und sozial im Bereich Wohnen und Arbeit ausgegrenzt und oft Opfer von rassistischer Gewalt werden, bleiben viele hilflos in der Ukraine zurück und haben weder die Möglichkeit sich dort zu integrieren noch die Chance in die sichereren westlichen Länder weiterzureisen.
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