Politik in den Fernsehnachrichtensendungen im November 2003

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Analyse

Wahlkampf zur Russischen Staatsduma

Von Jens Siegert
Der Wahlkampf 2003 stand durchweg im Zeichen der Anstrengungen der Präsidialadministration, dem Präsidenten in der Duma eine kontrollierbare Mehrheit zu verschaff en. Doch es gelang weder, einen alle ProPutin-Kräfte vereinigenden Wahlblock zu gründen, noch, zumindest bis kurz vor dem Wahltag, den Kommunisten in nennenswerter Zahl Wähler abzujagen. Unterdessen liefern sich die beiden demokratischen Parteien einen heftigen Wettbewerb um das kleine liberale Wählerkontingent, bei dem auch unsaubere Mittel eingesetzt werden. Die Wahlgesetzgebung, die u.a. Wahlwerbung zeitlich einschränkt und Staatsbeamte zwingt, sich für den Wahlkampf beurlauben zu lassen, wird von der Zentralen Wahlkommission durchaus einseitig ausgelegt – im Zweifel zugunsten der kremlnahen Partei „Einiges Russland“, die auch im Fernsehen bevorzugt wird. (…)
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Kommentar

Gelenkte Demokratie – gelenkte Medien. Beobachtungen im russischen Wahlkampf

Von Cornelia Rabitz
»Media Sapiens. Erzählung über die dritte Frist« (Media Sapiens. Powest o tretjem sroke) lautet der Titel eines Bestsellers, der derzeit in Russland für Gesprächsstoff sorgt. Sein Autor, Sergej Minajew, hat ein zynisches, ja geradezu nihilistisches Buch geschrieben über schmutzige PR-Tricks, gekaufte Journalisten und monströse Lügen im Dienste der Politik. Der Untertitel die »dritte Frist« ist bewusst gewählt und legt den Analogieschluss zu einer dritten Amtszeit von Wladimir Putin nahe – in welcher Position und welcher Konstellation auch immer. (…)
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