Der Georgienkrieg im Rückblick

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Analyse

Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. (…)
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Analyse

Russland und die KSE

Von Margarete Klein
Am 12. Dezember tritt die Suspendierung des KSE-Vertrages in Kraft. Die russische Führung begründete die Suspendierung des KSE-Vertrags damit, dass sie nicht aus der konventionellen Rüstungskontrolle aussteigen, sondern nur die NATO-Staaten zur Ratifizierung oder zumindest vorläufigen Anwendung des sogenannten Angepassten KSE-Vertrags (AKSE) bewegen wolle. Tatsächlich ist dies nur das Minimalziel. Als Maximalziel wird eine Neuverhandlung des konventionellen Rüstungskontrollsystems angestrebt. (…)
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