Modernisierung »von oben«. Medwedews zweiter Bericht zur Lage der Nation

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Am 12. November trat Präsident Dmitrij Medwedew mit seinem Bericht zur Lage der Nation vor die beiden Häuser des russischen Parlaments. Die Rede wurde durch eine publizistische Kampagne vorbereitet, die am 10. September mit dem Artikel »Russland, Vorwärts« eingeleitet wurde. Damit legte Medwedew sein politisches Programm für den Rest seiner Amtszeit vor. Kern dieses Programms war eine umfassende Modernisierungsstrategie, die jedoch vor allem auf die technologische Entwicklung setzt und demokratische Ansätze weitgehend ausklammert. Medwedews Programm zielt auf eine Lösung ökonomischer Strukturprobleme unter Wahrung der Stabilität des Regimes. Allerdings wirkt sich eine konsequente Modernisierung der Wirtschaft auch auf die internen Kräfteverhältnisse innerhalb der russischen Eliten aus. Das könnte die Stabilität des Regimes Medwedew gefährden.

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Analyse

Kein politisches Testament, aber ein paar Wahlgeschenke. Putins achte Botschaft an die Nation

Von Hans-Henning Schröder
Am Donnerstag, dem 26. April, legte Präsident Putin den beiden Häusern des russischen Parlaments, wie von der Verfassung vorgeschrieben, seinen alljährlichen Bericht zur Lage der Nation vor, die „Botschaft an die Föderalversammlung der Russischen Föderation“. Siebenmal hat Putin dies in seinen beiden Amtszeit bereits getan und immer wieder hat er die Gelegenheit benutzt, Reformen anzukündigen und Missstände zu kritisieren.
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Analyse

Ist die russische Gesellschaft zur Modernisierung bereit? Ergebnisse einer soziologischen Untersuchung

Von Reinhard Krumm
»Modernisierung« ist das Schlüsselwort der Präsidentschaft Dmitrij Medwedews. Das Konzept, das zwischen Konservativen und Modernisierern noch umstritten ist, ist aber nicht zu verwirklichen ohne Unterstützung in der russischen Gesellschaft. Nach dieser fragt eine umfassende Erhebung, deren Ergebnisse hier referiert werden. Sie zeigt, dass die russische Modernisierung vom Staat und vom Präsidenten angeschoben wird. Von ihm erwarten die Bürger Regeln, nach denen man normal leben und arbeiten kann, einen Rechtsstaat und ein sozial gerechtes Leben. (…)
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