Artikel Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse Von Reinhold Vetter
Das Verkehrssystem ist eine der entscheidenden Schwachstellen der polnischen Infrastruktur. Etwa die Hälfte des Straßennetzes ist in einem schlechten Zustand. Gemessen an der Einwohnerzahl von knapp 40 Millionen gehört Polen mit insgesamt 700 Kilometern Autobahn zu den Schlusslichtern in der erweiterten EU. Immerhin sind in den letzten Jahren viele Land- und Stadtstraßen erneuert worden und kommt jetzt auch der Autobahnbau stärker in Gang. Doch der Nachholbedarf ist riesig. (…)
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