Analyse Von Alexander Wolters
Das nach Ansicht vieler Beobachter demokratische oder zumindest liberalste Land Zentralasiens, Kirgistan, hat Anfang Oktober ein neues Parlament gewählt und inzwischen auch eine neue Regierung. Dabei hat sich wieder seine Ausnahmestellung gezeigt: Die Wahlen waren kompetitiv, ihr Ergebnis offen und letztlich auch in einigen Fällen unerwartet, die Bildung einer Regierungskoalition erfolgte schnell und unkompliziert. Ein genauerer Blick offenbart aber auch problematische Erscheinungen wie nahezu ununterscheidbare Wahlprogramme, Stimmenkauf oder Einmischung der Administration zugunsten der Partei des Präsidenten. Der Autor lenkt den Blick auf daraus folgende mögliche nicht demokratische Entwicklungen in der Zukunft, Stimmenkauf als Normalfall etwa, einen Machtausbau des Präsidenten oder wachsenden Einfluss Russlands
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Analyse Von Alexander Wolters
Kirgistan steckt nach Einschätzung internationaler Beobachter in einer tiefen Krise. Angesichts steigender Lebensmittelpreise und knapper Energie steigt der Frust in der Öffentlichkeit, während innerhalb des Herr- schaftsapparats mit immer härteren Bandagen um Macht, Einfluss und Ressourcen gekämpft wird. Dem Präsidenten ist es bisher nicht gelungen, ein System zur Austarierung der Spannungen in der Elite zu etablieren. Die Opposition ist derweil damit beschäftigt, einen Weg aus jener Sackgasse zu finden, in welche sie sich vor nicht allzu langer Zeit selbst hineinmanövriert hat. Die Lokalwahlen im Oktober zeigten deutlich, wie schwach ihr Einfluss ist und wie angeschlagen ihre Reputation. (…)
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