Demokratie und ihre Simulation: Parlamentswahlen in Kirgistan und ihre Folgen

Von Alexander Wolters

Zusammenfassung
Das nach Ansicht vieler Beobachter demokratische oder zumindest liberalste Land Zentralasiens, Kirgistan, hat Anfang Oktober ein neues Parlament gewählt und inzwischen auch eine neue Regierung. Dabei hat sich wieder seine Ausnahmestellung gezeigt: Die Wahlen waren kompetitiv, ihr Ergebnis offen und letztlich auch in einigen Fällen unerwartet, die Bildung einer Regierungskoalition erfolgte schnell und unkompliziert. Ein genauerer Blick offenbart aber auch problematische Erscheinungen wie nahezu ununterscheidbare Wahlprogramme, Stimmenkauf oder Einmischung der Administration zugunsten der Partei des Präsidenten. Der Autor lenkt den Blick auf daraus folgende mögliche nicht demokratische Entwicklungen in der Zukunft, Stimmenkauf als Normalfall etwa, einen Machtausbau des Präsidenten oder wachsenden Einfluss Russlands

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Analyse

Regionalorganisationen in Zentralasien zwischen Integrationstheater und realer Kooperation

Von Uwe Halbach
Die zentralasiatischen GUS-Staaten beteiligen sich seit ihrer Unabhängigkeit an verschiedenen Regionalorganisationen. Häufige Gipfeltreffen und ehrgeizig formulierte Ziele dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass reale Kooperation in Zentralasien zu wünschen übrig lässt. Wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch dringend erforderliche Abstimmung findet kaum statt, auch existiert heute kein rein regionaler Zusammenschluss. Vor allem Russland und China sind so zu entscheidenden Akteuren für die Zukunft Zentralasiens geworden.
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Analyse

Heiß umkämpft – Der neue Kapitalismus der Basare in Zentralasien

Von Gül Berna Özcan
Das Beispiel der Basare Zentralasiens zeigt exemplarisch, welche neuen marktwirtschaftlichen Institutionen im postsowjetischen Raum entstanden sind und wie sie funktionieren. Nach dem Ende der Sowjetunion füllten sie Lücken im lokalen und regionalen Handel, die die sowjetischen Distributions- und Zuteilungssysteme hinterlassen hatten und schufen zugleich neue Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten für Tausende von Menschen und somit eine Besteuerungsgrundlage für die Regierungen. Außerdem wurden die Basare zu einem Dreh- und Angelpunkt für Unternehmensgründungen und Innovationen, zu einem Ort, an dem sich mancherlei Ideen entwickeln, miteinander konkurrieren und umgesetzt werden konnten. Seit der Jahrtausendwende wurden sie aber zunehmend Ziel von Repressionen und Umverteilungsrunden innerhalb der oligopolistischen Märkte Kasachstans, Kirgistans und Usbekistans.
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