Teil 3: korruption und Transparenz

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Analyse

Die Dynamik von Machterhalt und -nachfolge. Die politische Elite in Kasachstan und Perspektiven für den Machtwechsel

Von Dosym Satpajew, Tolganay Umbetalijewa
In Kasachstan finden am 3. April 2011 vorgezogene Präsidentschaftswahlen statt, nachdem es zuvor politische Bestrebungen für ein Referendum zur Verlängerung der Amtszeit Nursultan Nasarbajews gegeben hatte. Nach Meinung der Autoren, die die Grundlage der Stabilität des politischen Systems Kasachstans in ausbalancierten Verhältnissen zwischen Präsident und Elite sowie innerhalb der konkurrierenden Elitegruppen sehen, ist dieser Ablauf Ergebnis eines Machtkampfes in der politischen Elite des Landes. An einer Fortsetzung der Präsidentschaft Nasarbajews besteht kein Zweifel, da sie im Interesse der Elite ist, doch gibt es Zeichen einer beginnenden innerelitären Konkurrenz um die völlig offene Nachfolge des Präsidenten. Damit verbunden sind wachsende Risiken für die innere Stabilität Kasachstans. (…)
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Analyse

Gerücht und Realität – Kriminalität, Business und Politik in Zentralasien

Von Max Stiller [Pseudonym]
Zwanzig Jahre nach Erlangung der Unabhängigkeit werden die fünf zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken von autoritären Eliten regiert, die die wirtschaftlichen Ressourcen der Region kontrollieren und die staatlichen Strukturen weitgehend ihren Interessen untergeordnet haben. Endemische Korruption hat insbesondere die Exekutive und Judikative zu Erfüllungsgehilfen der dominierenden Eliten degradiert und durch die Abwesenheit jeglicher rechtsstaatlicher Standards ein soziales und politisches Milieu hervorgebracht, in dem Strukturen organisierten Verbrechens Einfluss auf die politischen und wirtschaftlichen Eliten ausüben und in Teilbereichen mit diesen deckungsgleich sind. Die Konvergenz von Politik, Wirtschaft und organisierter Kriminalität kann als eines der wesentlichen Hemmnisse für die politische und wirtschaftliche Entwicklung beschrieben werden. Die folgenden Ausführungen streifen einige der wesentlichen strukturellen Probleme, die sich daraus ergeben.
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