Privatisierungsauktionen zwischen Manipulationen, Skandalen und Renationalisierung

Von Heiko Pleines

Zusammenfassung
Manipulierte Privatisierungsauktionen waren ein wesentlicher Kritikpunkt an Präsident Leonid Kutschma. Sie wurden als Ausdruck des Ausverkaufs staatlichen Vermögens an die Oligarchen gesehen. Die Vertreter des orangen Lagers forderten deshalb eine Revision der Auktionen. Das Ergebnis ist bisher aber bescheiden. Nur zwei der großen Privatisierungsauktionen wurden annuliert. Anstelle einer systematischen juristischen Aufarbeitung stehen politische Querelen. Das Privatisierungsprogramm ist darüber praktisch zum Stillstand gekommen.

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Kommentar

Das Geschäftsklima in der Ukraine. Welche Veränderungen erwartet die ukrainische Wirtschaft nach anderthalb Jahren Krieg und nach der Wirtschaftskrise?

Von Oksana Kuziakiv
Der vorliegende Beitrag fasst aktuelle Ergebnisse der vierteljährlichen Umfragen des Institutes für Wirtschaftsforschung und Politikberatung zum ukrainischen Geschäftsklima zusammen. Dargestellt werden die Antworten der Manager zur Einschätzung der Lage, zu Korruption und zu den Folgen des militärischen Konfliktes in der Ostukraine.
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Analyse

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Von Heike Dörrenbächer, Volodymyr Oliinyk
Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an – einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen. (…)
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