Das Ende der Ära Juschtschenko und die Zukunft der Ukraine

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Viktor Juschtschenko trat im Januar 2005 begleitet von hochgesteckten Erwartungen und Hoffnungen – zu Hause und in weiten Teilen der Welt – das Amt des Präsidenten der Ukraine an. Die Orange Revolution hatte freie Wahlen durchgesetzt und das zunehmend autoritäre Regime von Präsident Kutschma zum Aufgeben gezwungen. Juschtschenko und seine engste Mitstreiterin Julia Timoschenko versprachen für die Zukunft die Bekämpfung der Korruption, Transparenz in Politik und Wirtschaft, Wohlstand und Freiheit sowie die Integration der Ukraine in die EU und die atlantische Gemeinschaft. Die Zivilgesellschaft in der Ukraine hatte sich gegen autoritäre Machtstrukturen durchgesetzt. Das »wunderbare Jahr« 1989 schien sich 15 Jahre später in Kiew zu wiederholen. Liberale Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überwanden die neue Grenze, die zwischen Ostmitteleuropa und den Ländern der GUS zu entstehen drohte. Die Ukraine würde – so schien es – endgültig den Weg nach Westen einschlagen.

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Kommentar

Die Ukraine als Schachbrett: die Logik der politischen Krise 2008

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 9. Oktober verkündete der Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko die Auflösung des Parlamentes (Werchowna Rada) und die Durchführung von vorzeitigen Wahlen. Diese wurden für den 7. Dezember ausgerufen. So unlogisch die Neuwahlen zur Verchovna Rada aus Sicht der nationalen Interessen der Ukraine sind, so logisch sind sie im Hinblick auf die persönlichen Ambitionen der Politiker. (…)
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Kommentar

Die Ukraine als Schachbrett – 2: Die Show muss weitergehen

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 12. November 2008 unternahm das ukrainische Parlament den zweiten Versuch, Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt zu zwingen. 233 von 350 Abgeordneten stimmten für seine Abwahl. Seine anschließende Entlassung erwies sich jedoch als viel einfacher als die Ernennung eines neuen Parlamentspräsidenten. Mehrmals wurden Parlamentssitzungen vertagt, ohne dass man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte. (…)
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