Ist die Demokratie in der Ukraine auf dem Rückzug?

Von Gerhard Simon

Zusammenfassung
Die große Welle der Demokratisierung vor 20 Jahren, die die kommunistischen Regime im Osten Europas hinweggespülte, hat sich zurückgezogen. Wie damals, so ist auch jetzt die Wiederkehr autoritärer Strömungen ein weltweiter Prozess. In wichtigen Ländern Afrikas (Nigeria, Kenia), Asiens (Thailand, Philippinen) und Lateinamerikas (Venezuela, Bolivien) sind autoritäre Tendenzen zu beobachten. Das offensichtlichste Beispiel für die Rückkehr eines autoritären Systems in Osteuropa stellt Russland dar. Freedom House konstatierte 2008 erstmals seit 1994, dass die Indikatoren für Freiheit in der Welt insgesamt in zwei auf einander folgenden Jahren nach unten weisen.

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Analyse

Die ukraine in politikbezogenen länderrankings. Demokratie, rechtsstaat und Bürgerrechte im internationalen Vergleich

Von Heiko Pleines
Eine ganze Reihe von Länderrankings, erstellt von Freedom House, der Bertelsmann Stiftung, Transparancy International und anderen Nichtregierungsorganisationen, versucht, die politische Situation in den Ländern der Welt regelmäßig einer numerischen Bewertung zu unterziehen. Der vorliegende Beitrag untersucht, wie die Ukraine in diesen Rankings abschneidet. Insgesamt zeigen die Länderrankings, dass die Ukraine sich auf dem nach der Orangen Revolution erreichten Niveau konsolidieren konnte. Insbesondere in den Bereichen Wahlen und Medien waren in Folge der Orangen Revolution in den Rankings deutliche Verbesserungen konstatiert worden. Gleichzeitig verzeichnen sie kaum Fortschritte bei der Qualität des Rechtsstaates und der Bekämpfung der Korruption. (…)
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Analyse

Die politische Lage vor der Präsidentschaftswahl

Von Nico Lange
Zu Beginn der neuen Sitzungsperiode nach der Sommerpause steht das ukrainische Parlament noch immer vor den gleichen Problemen wie schon vor Monaten. Während zuvor vor allem der verbissene Machtkonflikt zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Ministerpräsidentin Timoschenko die ukrainische Politik blockierte, verhindert nunmehr die verfrühte Orientierung aller Politiker auf die Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 eine konstruktive Arbeit. Zusätzlich zur angespannten Situation in Wirtschaft und Innenpolitik verschärfte der große Nachbar Russland im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen die außenpolitischen Auseinandersetzungen
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