Die wichtigsten Parteien im Portrait

Von Thomas Stiglbrunner

Zusammenfassung
Nach aktuellen Umfragen haben sechs Parteien eine Chance, bei den Wahlen am 26. März 2006 die 3%- Hürde zu überwinden und in das Parlament einzuziehen. Dies sind die Partei der Regionen des ehemaligen Ministerpräsidenten und erfolglosen Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch, Unsere Ukraine des amtierenden Präsidenten Viktor Juschtschenko, und der Timoschenko-Block von Julia Timoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin und Verbündeten von Juschtschenko. Hinzu kommen mit den Kommunisten, den Sozialisten und dem Litwin-Block drei weitere Parteien, die alle deutlich unter 10% liegen. Alle sechs Parteien werden im folgenden in Kurzportraits vorgestellt.

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Analyse

Blaue Revanche. Die neue Regierung der Ukraine

Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
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Analyse

Das ukrainische Parteienspektrum vor dem Wandel? Zum Aufstieg der rechtsradikalen Freiheits-Partei

Von Andreas Umland
Vor dem Hintergrund der stürmischen Entwicklungen in der ukrainischen Exekutive, Legislative und Judikative der letzten Monate blieb eine weitere, sich derzeit ankündigende Veränderung des politischen Systems der Ukraine in Medien und Forschung wenig beachtet. In den Meinungsumfragen der letzten Wochen erhält die ultranationalistische Allukrainische Vereinigung Swoboda (Freiheit) von Oleh Tjahnybok regelmäßig die Unterstützung von ca. 3–4 % der landesweit Befragten. Damit hat diese bisher kaum erforschte neue Kraft im Spektrum politisch relevanter Gruppierungen der Ukraine nicht nur gute Chancen, in nächster Zukunft die Zahl ihrer Abgeordneten in den Regional- und Kommunalparlamenten der Westukraine zu erhöhen. Es erscheint auch immer wahrscheinlicher, dass Swoboda im nächsten nationalen Parlament mit einer eigenen Fraktion vertreten sein wird. (…)
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