Die politischen Parteien der Ukraine vor den Parlamentswahlen

Von Max Bader, Andrey Meleshevich

Zusammenfassung
20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist das Parteiensystem in der Ukraine nach wie vor instabil. Die jüngsten Verfassungs- und Wahlrechtsänderungen sowie die politische Korruption und die Abhängigkeit der Parteien von Sponsoren haben dies noch verstärkt. Der Beitrag analysiert anhand der wichtigsten ukrainischen Parteien die Probleme einer Verstetigung des Parteienaufbaus.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Eine Region und ihre Partei. Die Partei der Regionen als Donezker Elitenprojekt

Von Kerstin Zimmer
Nach aktuellen Umfragen wird die Partei der Regionen bei den Parlamentswahlen am 26. März zur stärksten Kraft werden. Dieser Erfolg erscheint erstaunlich, denn nach der verlorenen Präsidentschaftswahl erschien die Partei demoralisiert und war von internen Streitigkeiten geplagt. Die Rolle einer „Oppositionspartei“ war den Funktionären und den Strippenziehern im Hintergrund völlig ungewohnt. Seit dem Sommer 2005 und seitdem die neue Regierung auf immer mehr Probleme stößt, hat sie sich jedoch intern konsolidiert und nach außen ihre Präsenz und Popularität gestärkt. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS