Expertenumfrage zum Parteiensystem

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Analyse

Die politischen Parteien der Ukraine vor den Parlamentswahlen

Von Max Bader, Andrey Meleshevich
20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist das Parteiensystem in der Ukraine nach wie vor instabil. Die jüngsten Verfassungs- und Wahlrechtsänderungen sowie die politische Korruption und die Abhängigkeit der Parteien von Sponsoren haben dies noch verstärkt. Der Beitrag analysiert anhand der wichtigsten ukrainischen Parteien die Probleme einer Verstetigung des Parteienaufbaus.
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Analyse

Blaue Revanche. Die neue Regierung der Ukraine

Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
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