Russlands Einladung an Hamas

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Analyse

Russland und die Muslime des GUS-Raums im Karikaturenstreit

Von Uwe Halbach
Der Karikaturenstreit hat im GUS-Raum mit seinen mehr als 70 Mio. Muslimen nicht zu radikalen Reaktionen geführt. Es kam zu Demonstrationen, örtlich auch zu Boykotten westlicher Waren, doch diese Proteste schlugen nie in Ausschreitungen um. Politische Führer verurteilten durchweg die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in Dänemark und anderen westlichen Ländern. Bei der Abwägung zwischen den Rechtsgütern Meinungs- und Religionsfreiheit war die Stellungnahme im GUS-Raum klar: Die Pressefreiheit, die in kaum einem Land der GUS zur vollen Entfaltung gelangt, hatte hier zurück zu stehen. (…)
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Analyse

Medwedews Sicherheitspolitik: Eine vorläufige Einschätzung

Von Marcel de Haas
Präsident Medwedew ist seit mehr als einem Jahr im Amt, so dass dies ein passender Moment für eine vorläufige Einschätzung seiner externen Sicherheitspolitik anhand einer Analyse seiner wichtigsten sicherheitspolitischen Dokumente und Erklärungen ist. Im Juli 2008, einige Monate nach seiner Amtseinführung, veröffentlichte Medwedew sein erstes großes Sicherheitsdokument, das außenpolitische Konzept. Kurz nach dem russisch-georgischen Konflikt im August 2008 stellte Medwedew eine zweite sicherheitspolitische Initiative vor, diesmal in Form einer Erklärung wichtiger politischer Prinzipien. Im folgenden Monat, im September 2008, verabschiedete Putins Nachfolger eine spezielle Strategie für die Arktisregion. Und im Mai 2009 ratifizierte Präsident Medwedew Russlands erste Nationale Sicherheitsstrategie. (…)
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