Putin und die anderen: Ratings russischer Politiker

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Analyse

Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
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Analyse

Samara – Gipfel des Scheiterns?

Von Sabine Fischer
Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind mit dem Gipfel in Samara an einem Tiefpunkt angelangt. Es ist nicht gelungen, das Bündel von Konflikten, die die Beziehungen komplizieren, durch einem politischen Kompromiss unschädlich zu machen. Gewiss betreffen viele der bilateralen Konflikte zwischen der EU bzw. einzelnen Mitgliedsstaaten und Russland Detailfragen, doch erwachsen sie aus profunden Kontroversen über Geschichtsdeutungen und Identitäten. Zudem stehen die Meinungsverschiedenheiten in einem globalen, strukturellen Kontext, der ebenfalls nicht zur Entspannung beiträgt. (…)
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