Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Von Hans-Henning Schröder

Zusammenfassung
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. Diese Konstellation birgt in der Perspektive erhebliche politische Risiken in sich. Wenn die Integrationsfigur Putin abtritt, könnte das politische Konstrukt an Stabilität verlieren. Insofern sind die Sorgen über den möglichen Führungswechsel im Jahre 2008 durchaus berechtigt. Eine andere Person oder eine Institution, die die zerrissene und unzufriedene russische Gesellschaft integrieren könnte, ist bisher nicht in Sicht.

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Analyse

Kündigen die Bürger den Gesellschaftsvertrag?

Von Hans-Henning Schröder
Am 10. Dezember 2011 kam es in Moskau zu einer Massenkundgebung, an der an die 40.000 Menschen teilnahmen. Die Demonstration richtete sich gegen die Fälschung der Dumawahlen, die am 4. Dezember stattgefunden hatten. Der Massenprotest brach mit der »resignativen Akzeptanz« und dem Rückzug ins Private dar, der die Haltung der Bevölkerung in den letzten Jahren gekennzeichnet hatte. (…)
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Analyse

Das Russische Protestpotential: Durch welche Faktoren wird die Protestbereitschaft der russischen Bürger beeinflusst?

Von Astrid Rütter
Die Massenproteste gegen die Manipulation der Duma- und der Präsidentschaftswahlen 2011/2012 kamen für die meisten politischen Beobachter Russlands überraschend. Es schien, als sei die politische Apathie der letzten Jahre über Nacht abgestreift worden, um einem neuen politischen Bewusstsein und womöglich einem demokratischen Aufbruch zu weichen. Es stellt sich die Frage, wodurch dieses »politische Erwachen« verursacht wurde. Die Analyse zeigt, dass die Bereitschaft zum Protest hauptsächlich durch den Grad der subjektiven politischen Kompetenz bestimmt wird. Diese ist stark vom Bildungsgrad der Bürger abhängig. (…)
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