Moskauer Prozess – »Moskowskoje delo«

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Analyse

Vorerst gescheitert: »Pussy Riot« und der Rechtsstaat in Russland

Von Caroline von Gall
Die Bilder der »Pussy Riot«-Musikerinnen Nadeschda Tolokonnikowa, Jekaterina Samuzewitsch und Maria Alechina auf der Anklagebank im Moskauer Chamowniki-Gericht gingen um die Welt. Wie kein anderes Verfahren bestimmte der Prozess die politische Debatte in diesem Sommer und rief auch in Deutschland starken öffentlichen Protest hervor. Aus juristischer Perspektive zeigt das Verfahren dagegen nur exemplarisch die bekannten Mängel der russischen Strafjustiz: Die russische Verfassung und die Europäische Konvention für Menschenrechte (EMRK) sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) werden bei der Auslegung der relevanten Normen nicht beachtet. Die Auseinandersetzung mit den Tatbestandsvoraussetzungen bleibt in Anklage und Urteil an der Oberfläche. Wenn auch in diesem Fall eine politische Einflussnahme nicht nachgewiesen werden kann, fehlt es den politischen Eliten seit langem am erkennbaren Willen, die Strafjustiz zu professionalisieren, die Urteile des EGMR systematisch umzusetzen und die Unabhängigkeit der Justiz deutlich zu verbessern. (…)
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Gnose

Perm-36

Von Anke Giesen
Als der Permer Geschichtsstudent Andrej Kalich und seine Freunde auf einer Paddeltour im Sommer 1988 die zum großen Teil noch erhaltenen Gebäude eines ehemaligen Arbeitslagers entdeckten, ahnten sie kaum, welche Bedeutung jenem Ort zukam. Doch Andrejs Vater, der Permer Journalist und Mitbegründer der örtlichen Memorial-Gruppe Alexander Kalich, konnte der Erzählung seines Sohnes entnehmen, dass es sich um das »Besserungs-Arbeitslager für politische Gefangene VS-389/36« handeln musste, im Gefangenen-Jargon schlicht als Perm-36 bezeichnet. Vornehmlich als Graswurzelinitiative entstand dort in den 1990er Jahren eine Gedenkstätte mit einem Museum. Sie entwickelte sich – nicht zuletzt dank dem lokalen Bürgerfestival – in den 2000er Jahren zu einem bedeutenden Zentrum der russischen Zivilgesellschaft. Die aktuellen Entwicklungen im und um das Museum gelten der russischen Opposition als Musterbeispiel für die Neuausrichtung der russischen Geschichtspolitik und für den Umgang des Staates mit unabhängigen zivilgesellschaftlichen Organisationen.
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