Großmacht im Abseits

Von Lilija Schewzowa (Russische Akademie der Wissenschaften, Moskau / Chatham House – The Royal Institute of International Affairs, London / Brookings Institution, Washington, D. C.)

Zusammenfassung
Der folgende Beitrag erschien ursprünglich am 4. November 2019 in The New Times und wurde von dekoder ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht.

Einleitung von dekoder
Unerwartete Schützenhilfe für den Kreml: In einem Interview mit dem Economist hat Emmanuel Macron Anfang November 2019 die NATO für »hirntot« erklärt. Auch mit seiner Charmeoffensive gegenüber Moskau sorgt der französische Präsident derzeit für Unmut unter vielen seiner europäischen Kollegen. So warnte der scheidende Präsident des Europäischen Rates Donald Tusk seinen »lieben Freund« Emmanuel: »Unser harter und konsequenter Kurs gegenüber Russland war der erste klare und unmissverständliche Ausdruck unserer Souveränität. Wir müssen dies weiterverfolgen.«
Es ist jedenfalls nicht nur das Interview von Macron, sondern vor allem auch Russlands Eingreifen in den Syrien-Krieg, das dem Kreml auf der internationalen Bühne derzeit wieder mehr Gewicht zu verleihen scheint. Manche russischen Analysten gehen vor diesem Hintergrund bereits so weit, Russland eine Schlüsselrolle in der globalen Sicherheitsarchitektur zuzuschreiben. Die Politikwissenschaftlerin Lilija Schewzowa nimmt all dies zum Anlass, um in The New Times zu fragen, um welche Art von Comeback es sich dabei überhaupt handelt.

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Kommentar

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Analyse

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Seit 2003–2004 wächst die westliche Kritik am Zustand der Demokratie in Russland. Dabei offenbart sich eine Kluft zwischen westlichen und russischen Demokratieentwürfen – und zwischen den Vorstellungen von Europäischer Union und USA. Die russische Seite besteht ihrerseits auf Souveränität – auch im Bezug auf Wertedefinitionen. Der gegenwärtige internationale Diskurs um demokratische Werte in Russland gibt allerdings eher Aufschluss darüber, wie sich die Opponenten selbst und das Gegenüber wahrnehmen. Außenpolitische Interessen vermischen sich mit der Diskussion der Rolle von demokratischen Werten. (…)
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