Der Druck der Straße und die Macht: Wie stabil ist das Regime?

Von Graeme Robertson (University of North Carolina), Vladimir Gel’man (Europäische Universität in Sankt Petersburg)

Zusammenfassung
Das System Putin ist stabil und die Wahrscheinlichkeit, dass der Druck der Straße einen Machtwechsel bewirkt, gering, meinen die Politikwissenschaftler Graeme Robertson und Vladimir Gel’man. Doch mit Vorhersagen ist es so eine Sache – insbesondere angesichts der Kreativität der russischen Gesellschaft. Serbien, Georgien, Ukraine, Kirgistan und Armenien – all diese Länder vereint eines: Sie haben in den letzten 20 Jahren Machtwechsel erlebt, die durch Massenproteste erwirkt wurden. Wie gefährlich ist die Macht der Straße für das System Putin? Nicht sehr, das Regime ist stabil, darin sind sich die beiden Politikwissenschaftler Graeme Robertson und Vladimir Gel’man einig – aber führen jeweils unterschiedliche Gründe an.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Von Hans-Henning Schröder
Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen – im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, – Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten – ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS