Stichwahlen in den Regionen Primorje, Chakassien, Chabarowsk und Wladimir 2018 – eine Chronik

Zusammenfassung
Am 9. September 2018 fanden im Rahmen des Einheitlichen Wahltags 22 direkte Gouverneurswahlen in verschiedenen Regionen der Russischen Föderation statt. In vier Regionen musste zum ersten Mal seit 2015 in einer zweiten Runde gewählt werden. Die Stichwahlen sorgten für viel Medienaufmerksamkeit. Eine kurze Chronik mit den wichtigsten Ereignissen und Wahlergebnissen.
Die Redaktion der Russland-Analysen

Die Redaktion der Russland-Analysen

9. September

Am Einheitlichen Wahltag konnte keiner der zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten in der ersten Runde der Gouverneurswahlen in den vier Regionen Primorje, Chakassien, Chabarowsk und Wladimir 50 % der Wählerstimmen auf sich vereinigen.

In Primorje erhielt der kommissarische Gouverneur Andrej Tarasenko (»Einiges Russland«) 46,56 % der Stimmen. Für den KPRF-Kandidaten Andrej Ischtschenko stimmten 24,64 % der Wählerinnen und Wähler.

Im Gebiet Wladimir erhielt die amtierende Gouverneurin Swetlana Orlowa (»Einiges Russland«) 36,5 % der Stimmen; ihr Konkurrent von der LDPR Wladimir Sipjagin – 31,3 %.

In der Region Chabarowsk konnte der amtierende Gouverneur Wjatscheslaw Schport (»Einiges Russland«) nur 35,62 % der Stimmen auf sich vereinigen; der LDPR-Kandidat Sergej Furgal erhielt dagegen 35,81 % der Wählerstimmen.

In Chakassien verlor der amtierende Gouverneur Wiktor Simin (»Einiges Russland«) mit 32,4 % gegen den KPRF-Kandidaten Walentin Konowalow, der 44,8 % der Stimmen erhielt.

16. September

In Primorje fand eine Stichwahl statt. Nach der Auszählung von ca. 95 % der Wahlzettel hatte der Kommunist Ischtschenko einen sechsprozentigen Vorsprung zum kommissarischen Gouverneur Tarasenko. Nach Auszählung aller Stimmzettel lag Tarasenko bei 49,55 % und Ischtschenko bei 48,06 %. Wahlfälschungsvorwürfen wurden laut und es kam zu Straßenprotesten. Die Zentrale Wahlkommission empfahl der regionalen Wahlkommission, die Gouverneurswahl für ungültig zu erklären.

21. September

Chakassiens amtierender Gouverneur Simin, der in der ersten Wahlrunde eine Niederlage erlitt, zog seine Kandidatur zurück. Die Stichwahl wurde auf den 7. Oktober verschoben. Gegen den Kommunisten Konowalow sollte Andrej Filjagin (»Gerechtes Russland«) antreten, der in der ersten Runde 11,23 % der Stimmen erhielt. Am 2. Oktober zog auch Filjagin seine Kandidatur zurück. Die Zentrale Wahlkommission annoncierte, dass die Abstimmung am 21. Oktober stattfinden könnte. Gegen Konowalow soll nun Alexander Mjakhar (»Partei des Wachstums«) antreten, der am 9. September 5 % der Stimmen erhielt.

23. September

Im Gebiet Wladimir erhielt der Kandidat der Partei LDPR, Wladimir Sipjagin, 57,03 % der Stimmen. Für die amtierende Gouverneurin Swetlana Orlowa stimmten 37,46 % der Wählerinnen und Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,29 %. Orlowa akzeptierte das Wahlergebnis. Die Zentrale Wahlkommission meldete, dass es bei der Wahl zu keinen gravierenden Unregelmäßigkeiten kam.

In der Region Chabarowsk erhielt der LDPR-Kandidat Sergej Furgal 69,6 % der Stimmen. Der amtierende Gouverneur Wjatscheslaw Schport dagegen 28 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 47 %. Schport akzeptierte das Wahlergebnis.

Quellen: <https://www.kommersant.ru/doc/3751254>, <https://www.vedomosti.ru/politics/articles/2018/09/23/781643-vtorie-turi-viborov>, <https://www.dw.com/de/russland-wahlf%C3%A4lschung-in-wladiwostok/a-45529664>, <https://meduza.io/news/2018/10/02/odin-iz-dvuh-kandidatov-v-gubernatory-hakasii-snyalsya-s-vyborov?utm_source=email&utm_medium=vecherka&utm_campaign=2018-10-02>

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