Unabhängige Wahlbeobachtung bei den Regional- und Kommunalwahlen in Russland

Ungeachtet aller Widrigkeiten hat die Bewegung zum Schutz der Wählerrechte »Golos« auch 2015 die Regionalwahlen beobachtet und eine Reihe von Berichten dazu verfasst, die die Russland-Analysen im Auszug dokumentieren. Die Berichte wurden von der Interregionalen gesellschaftlichen Stiftung zur Entwicklung der Zivilgesellschaft »Golos-Ural« veröffentlicht, die sich aufgrund der durch die russischen Behörden erzwungenen Aufnahme in das entsprechende Register als »ausländischer Agent« bezeichnen muss (s. <http://www.epde.org/en/newsreader/items/golos-and-epde-protest-against-continuing-persecution-of-civic-election-observers-in-the-run-up-of-local-elections-2015.html>). »Golos« ist Mitglied der »Europäischen Plattform für demokratische Wahlen«, auf deren Website <www.epde.org> die vollständigen Wahlbeobachtungsberichte in Englisch und Russisch zu finden sind.

Das Programm zur Langzeitwahlbeobachtung von »Golos-Ural« und »Golos« umfasste im Jahr 2015 ein stichprobenartiges Monitoring der Regional- und Kommunalwahlen hinsichtlich der Einhaltung der Prinzipien und Standards für freie demokratische Wahlen. Im einzelnen war Golos in folgenden Regionen tätig : Irkutsk, Iwanowo, Kaliningrad, Kaluga, Kostroma, Kurgan, dem Leningrader Gebiet, den Gebieten Lipezk, Nishnij Nowgorod, Nowosibirsk, Orjol, Rjasan, Rostow, Samara, Tomsk, Tscheljabinsk, Wladimir, Woronesh, der Region Krasnodar, den Republiken Marij El und Tatarstan (insgesamt 10 von 21 Gouverneurswahlen, 8 von 11 regionalen Parlamentswahlen, 14 von 25 Parlamentswahlen in regionalen Hauptstädten, einschließlich Samara und Machatschkala).

Golos hat in diesen 21 Regionen eine Langzeitbeobachtung durchgeführt und darüber hinaus Informationen aus anderen Regionen ausgewertet, die über das Internetportal »Landkarte der Verstöße« (<www.kartanarusheniy.org>) eingegangen sind.


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