Die GUS im Transformation Index (BTI)

Von Sabine Donner

Zusammenfassung
Seit 2003 misst der Transformation Index (BTI) alle zwei Jahre die Fortschritte von 128 Transformations- und Entwicklungsländern auf ihrem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozial verantwortlicher Marktwirtschaft (Status-Index) und bewertet die Qualität der politischen Steuerungsleistungen der handelnden Akteure (Management-Index). Die aktuelle Auflage des BTI, der BTI 2010, wurde im November 2009 veröffentlicht.

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Analyse

Weder Kooperation noch Freiheit: George W. Bushs gescheiterte Russlandpolitik

Von Hans-Joachim Spanger
Als Thomas Graham, den Condoleezza Rice 2002 im Nationalen Sicherheitsrat mit dem Russland-Portfolio betraute und der wenig später zum Special Assistant und Senior Director for Russian Affairs des Präsidenten aufstieg, unlängst auf seine 2007 beendete Tätigkeit in der Bush-Administration zurückblickte, war die Bilanz eindeutig – und niederschmetternd: Die USA seien im Jahre 2007 exakt wieder dort angekommen, wo sie im Jahre 2001 gestartet waren: den schlechtesten Beziehungen zwischen Washington und Moskau seit dem Ende des Kalten Kriegs – Ausweis einer »less than successful foreign policy«. Wie kam es dazu? Auch hier ist sein Resümee für die Administration alles andere als schmeichelhaft, wobei er deren Politik maßgeblich mitverantwortet und auch selbst Zeugnis ihrer Windungen abgegeben hat.
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Analyse

Russlands Stimme ertönt in Serbien

Von Dušan Relić
Die derzeitige Stärkung des russischen Einflusses in Südosteuropa und insbesondere in Serbien beruht auf zwei Pfeilern: Zum einen verfügt Belgrad über keinen anderen relevanten politischen Verbündeten auf der internationalen Szene nachdem sich der Westen, unter der Regie der USA, auf die Seite der Albaner im Konflikt ums Kosovo gestellt hat. Zum anderen wird Moskau durch den Bau der »South Stream« Erdgasleitung, die auch durch Serbien führen soll, für die Energiesicherheit in der Region zum entscheidenden Faktor. Zugleich ist das Verhältnis Belgrads zu Washington so schlecht wie zuletzt nur 1999, als die USA die NATO-Bombardierung Serbiens in Gang setzten. Ebenso ist das Verhältnis Serbiens zur EU in eine Sackgasse geraten: Weder kann Belgrad weitere vertragliche Beziehungen mit Brüssel eingehen, ohne den Anspruch auf Kosovo fallen zu lassen, noch können die meisten Staaten der EU von ihrer Anerkennung der Sezession Kosovos abrücken.
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