Die Zukunft der europäischen Sicherheit

Von Fjodor Lukjanow

Zusammenfassung
In Europa steht eine Erneuerung der Sicherheitsarchitektur an. Die sicherheitspolitischen Institutionen stammen aus den siebziger Jahren, sie wurden für eine ganz andere Realität geschaffen. Nach dem Ende des Kalten Kriegs konzentrierte man sich darauf, den Einflussbereich der westlichen Institutionen, die ihre Effizienz in den Jahren der ideologischen Konfrontation unter Beweis gestellt hatten, auszuweiten, statt Strukturen für eine neue Weltordnung zu schaffen. Die von Moskau geförderte Idee eines Helsinki-2 kommt im richtigen Moment und ist es wert, diskutiert zu werden. Europa braucht wieder eine grundlegende Übereinkunft über einen konzeptionellen Rahmen, der wie die Schlussakte von 1975 verschiedene Körbe umschließen müsste. Wenn Russland und die EU im 21. Jahrhundert eine wichtige Rolle spielen wollen, müssen sie sich in den kommenden Jahrzehnten stark aufeinander beziehen. Um ein Modell dieser Interaktion zu schaffen, müssen ganz neue intellektuelle Annäherungen entwickelt werden und die zahlreichen aus dem letzten Jahrhundert ererbten Stereotypen müssen überwunden werden.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Das Feindbild Westen im Russland von heute

Von Susan Stewart
In den letzten Jahren wird in Russland wieder stärker ein Feindbild »Westen« propagiert. Das Feindbild wird von oben lanciert, findet in der russischen Gesellschaft aber starke Resonanz. Es bezieht sich vor allem auf die USA und ist eng mit einem positiven Selbstbild Russlands verbunden, das offiziell verbreitet wird. Das Feindbild erfüllt hauptsächlich eine innenpolitische Funktion, sendet aber auch Signale an externe Akteure und beeinflusst ihre Haltung Russland gegenüber.
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