Völkerrechtliche Aspekte des »Georgien-Krieges« (2008)

Von Otto Luchterhandt

Zusammenfassung
Wer hat den »Georgien-Krieg« angefangen? War es Georgien? War es Russland oder vielleicht Süd-Ossetien? Aus völkerrechtlicher Sicht ist die Antwort auf diese Frage höchst wichtig, denn es gilt im »Modernen Völkerrecht«, d. h. seit etwa 1945, das Verbot des Angriff skrieges. Seine Entfesselung stellt sogar ein völkerrechtliches »Verbrechen« dar, das heute vom Internationalen Strafgerichtshof der Vereinten Nationen verfolgt werden kann, auch wenn natürlich jeder weiß, dass ein Krieg nicht plötzlich ausbricht, sondern viele Verursacher und eine meist lange Vorgeschichte hat, in der alle Konfliktparteien ihre Rolle gespielt haben.

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Analyse

Nuklearer Frost – Russland und die USA am Rande nuklearen Wettrüstens

Von Gerhard Mangott
Die Pläne der USA, in Polen und Tschechien Komponenten der Ballistic Missile Defence zu installieren, haben scharfe Reaktionen der russischen Verteidigungseliten ausgelöst. Angesichts der russischen Unterlegenheit im Bereich der operativen nuklearen Sprengköpfe und der Trägerraketen, sieht Russland in der US-Initative eine mittelfristige Aushöhlung der nuklearen Abschreckungslogik. Die militärische Rivalität könnte zu einem völligen Zusammenbruch der vertraglichen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland führen.
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