It's all psychology! Die Beziehungen zwischen Russland und der EU

Von Jens Siegert

Zusammenfassung
Das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union leidet gegenwärtig unter einer Reihe von Unverständnissen, die oft zu Missverständnissen führen. Viele Russen sind davon überzeugt, dass Russland zu seiner alten Stärke zurückgefunden hat, während sie die EU nach der Erweiterung in einer existenziellen Krise sehen. Russland ist ein wenig reicher und sehr viel selbstbewusster geworden. Die EU wurde viel grö- ßer, aber auch viel unsicherer. Das Problem ist aber gar nicht so sehr Russlands Stärke, sondern dass Russland noch immer zu schwach ist, um ein verlässlicher Partner sein zu können. Andererseits ist die EU ein Werteimperium mit einer enormen, oft unterschätzten Anziehungskraft. Diese Kraft wirkt auch in der unmittelbaren russischen Nachbarschaft. Russland ist weder ein Freund noch ein Feind der EU. Die russische Außenpolitik ist, vielleicht abgesehen von der Energiepolitik bis heute weniger aktiv als reaktiv. Aber solange es keine kohärente Russlandpolitik der EU gibt, wird Russland in der Lage sein, daraus immer wieder taktische und manchmal auch strategische Vorteile zu ziehen.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Kommentar

Russland mitten in Europa – Der russische Vorsitz im Europarat 2006

Von Olaf Melzer
Turnusgemäss hat die Russische Föderation dieses Jahr zum ersten Mal den Vorsitz in der ältesten Institution der europäischen Integrationsgeschichte übernommen. Nach der alphabetischen Ordnung aller 46 Mitglieder übernahm Russland für die Zeit zwischen Mai und November 2006 den Vorsitz des Ministerkomitees im Europarat von Rumänien. Erst zehn Jahre zuvor, im Februar 1996 war die Russische Föderation endlich – nach vier Jahren Aufnahmeprozedere, kontroversen Debatten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und im Ministerkomitee und nach vielen Berichten der Rechts-, Menschenrechts- und Politischen Ausschüsse des Europarates – als 39. Mitglied in den Europarat aufgenommen worden.
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