Demokratie in Polen – Auf dem Weg zu Good Governance?

Von Stefan Garsztecki

Zusammenfassung
Gut zwanzig Jahre nach dem Systemwechsel ist Polen heute eine gefestigte Demokratie im Schoß der Europäischen Union (EU ). Trotz dieser von führenden Transitologen bestätigten Reife des Staates belegen zahlreiche politische Affären der letzten Jahre, die Polarisierung der politischen Szene und die Debatten über die normativen Grundlagen des Staates, festgemacht an geschichtspolitischen und staatspolitischen (Stichwort III. vs. IV. Republik) Diskursen, dass eine Inklusion der Bürger hinter einer gemeinsamen Staatsidee nicht erfolgt ist. Wie entwickelt ist demnach die polnische Demokratie gemessen an zeitgenössischen Modellen der Demokratie?

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Analyse

Frauen, Frauenbild und »Frauenfrage«

Von Bożena Chołuj
Der feministische Diskurs hat sich im Polen der Transformationszeit so ausdifferenziert, dass man auch in diesem Land von Frauen, jedoch nicht mehr von einem Frauenbild sprechen kann. Es gibt zwar Bestrebungen, ein Ideal der Weiblichkeit, ein homogenes Frauenbild im Rahmen der Familienpolitik nach der Wende von 1989 herzustellen, etwa nach dem traditionellen Muster der »Mutter Polin«, aber inzwischen zerfällt auch dieses Bild im Zuge eines Pluralisierungsprozesses in mehrere Typen: Neben der »Mutter Polin« steht ihr Pendant, die emanzipierte Unternehmerin, neben der »gastronomischen Mutter« eine Karrierefrau als Politikerin oder Akademikerin, neben der keuschen Frau eine Feministin oder Hexe, je nachdem, welche Zeitung man aufschlägt. Wie die Frauen sortiert werden, ist eher von politischen Optionen abhängig und nicht von den gelebten Lebensentwürfen der Frauen selbst. Die »Frauenfrage« dagegen ist in Polen weiterhin aktuell, weil die Gleichstellung der Geschlechter seit 1989 nicht gerade oben auf der Agenda der Regierungen stand, unabhängig davon, ob sie sich als rechts oder links definierten. Ein Indikator für eine gewisse Beliebigkeit, mit der diese Problematik politisch behandelt wird, ist dabei die Tatsache des immer noch fehlenden Gleichstellungsgesetzes. (…)
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Analyse

Ein Jahr Regierung Tusk

Von Janusz A. Majcherek
Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.
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