Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)

Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat sich die polnische Presselandschaft außerordentlich dynamisch entwickelt. Trotz konzentrierter Besitzstrukturen im Bereich der politischen Tages- und Wochenpresse – diese befindet sich zu einem großen Teil in den Händen deutscher Medienkonzerne – hat sich ein vielfältiges Medienangebot etabliert. Auch die politisch-rechtlichen Rahmenbedingungen für journalistisches Arbeiten sind im Großen und Ganzen als positiv zu beurteilen – der Zugang zu Informationen ist ebenso gewährleistet wie der Schutz der Meinungsvielfalt. Probleme wie zurückgehende Leserzahlen, Boulevardisierung der Medieninhalte und zunehmender finanzieller Druck auf Journalisten sind auch für westeuropäische Medien gut bekannt. Darüber hinaus sind für die polnische Presselandschaft spezifische Konflikte prägend , die um ideologische Lagerbildung und politische Einflussnahme seitens der Journalisten kreisen und das Vertrauen der Gesellschaft in die Presse als kritischer Politikbegleiter immer wieder erschüttern. (…)