Offizielle Website der Regierung der Republik Polen: Über den Landesaufbauplan

Der Landesplan für Aufbau und Stärkung der Resilienz (Krajowy Plan Odbudowy i Zwiększania OdpornościKPO) ist ein Programm, dass sich aus 54 Investitionen und 48 Reformen zusammensetzt. Es wird die polnische Wirtschaft stärken und bewirken, dass sie Krisen leichter schultern wird.

Wir erhalten 158,5 Milliarden Zloty – das sind 106,9 Milliarden Zloty in Form von Zuwendungen und 51,6 Milliarden Zloty in Form von Vorzugsdarlehen.

Den Zielen der EU gemäß bestimmen wir einen bedeutenden Teil der Mittel für Klimaziele (42,7 Prozent) sowie für die digitale Transformation (20,85 Prozent).

Die finanziellen Mittel aus dem KPO helfen uns, schneller die genannten Ziele zu erreichen. Dank ihnen werden wir neue Investitionen realisieren, das Wirtschaftswachstum beschleunigen und die Beschäftigung erhöhen. Die Mittel werden wir u. a. in wirtschaftliche Entwicklung, Innovationen, Umwelt, Digitalisierung, Bildung und Gesundheit investieren.

[…]

Der KPO fügt sich in die Empfehlungen des Europäischen Rates für Polen (Corporate Social ResponsibilityCSR) sowie in das Landesreformprogramm (Krajowy Program Reform) ein. Er umfasst Reformen und Investitionen, die am 1. Februar 2020 begannen und bis zum 31. August 2026 beendet sein werden.

Die finanziellen Mittel des KPO kommen aus dem europäischen Fonds für Aufbau und Stärkung der Resilienz (Recovery and Resilience FacilityRRF). Um sie zu erhalten, muss Polen mit der Europäischen Kommission einen Vertrag für den Teil der Zuschüsse sowie einen Vertrag für den Teil des Darlehens unterzeichnen. Die Rückzahlung des Kredits muss spätestens nach 30 Jahren abgeschlossen sein, d. h. bis zum Jahr 2058.

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: https://www.gov.pl/web/planodbudowy/o-kpo (abgerufen am 15.09.2022).

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Zum Weiterlesen

Analyse

Der Konflikt der polnischen Regierung um den Landesaufbauplan – der europäische und der innenpolitische Kontext

Von Janusz A. Majcherek
Polen ist einer der letzten Staaten der Europäischen Union, der noch nicht die finanziellen Mittel des Aufbauprogramms nutzt, das beschlossen wurde, um die von der Corona-Pandemie gebeutelte Wirtschaft der EU-Mitgliedsländer wiederzubeleben. Immer mehr deutet darauf hin, dass es diese auch nicht erhalten wird, solange die jetzige rechtspopulistische Regierung am Ruder ist. Sie könnte allerdings die Regierungsmacht bei den Parlamentswahlen im kommenden Jahr verlieren. Die Unfähigkeit, die EU-Finanzmittel zu bekommen, scheint einer der beschleunigenden Faktoren der zunehmend wahrscheinlichen Wahlniederlage der aktuellen Regierungsmannschaft in Polen zu sein.
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