Die Kanzlei des Ministerpräsidenten: Digitalisierung im Landesaufbauplan

03.03.2021

Zurzeit finden die gesellschaftlichen Beratungen über den Entwurf des Landesaufbauplans statt. Sein Budget beträgt über 57 Milliarden Euro in Form von Krediten und Zuschüssen. 20 Prozent dieser Summe sind für die Digitalisierung vorgesehen. Im Folgenden wird dargestellt, wofür wir die Mittel verwenden wollen.

Der Landesaufbauplan ist ein sehr wichtiges Dokument. Sein strategisches Ziel ist der Wiederaufbau des Entwicklungspotentials der polnischen Wirtschaft, das infolge der [Corona-, d.Übers.]Pandemie verlorenging, die Unterstützung des Aufbaus einer dauerhaft wettbewerbsfähigen Wirtschaft und der Anstieg des Lebensstandards der Gesellschaft.

Der Digitalplan

Polen ist der viertgrößte Empfänger der »Aufbau- und Resilienzfazilität der EU«, die der Hauptteil des Sonderfonds »Next Generation EU« und vergleichbar mit dem Marshallplan der Nachkriegszeit sind. Die Grundlage für die Bewerbung um die finanziellen Mittel dieses Instruments wird der von der Regierung erarbeitete Landesaufbauplan sein.

Polen erhält 23,1 Milliarden Euro als nicht rückzahlungspflichtige Zuwendungen sowie 34,2 Milliarden Euro in Form von Krediten. 20 Prozent der Gesamtsumme wird für die Digitalisierung bestimmt sein. Für die Verwendung der Mittel haben wir bis Ende August 2026 Zeit.

»Die Dynamik der wirtschaftlichen Veränderungen sowie die Bedingtheiten, die sich aus der Covid-19-Pandemie ergeben, lenkten die Aufmerksamkeit auf soziale, wirtschaftliche und regionale Aspekte des Digitalisierungsprozesses. Insbesondere verdeutlichten sie die Notwendigkeit, den Zugang zu elektronisch angebotenen Diensten zu gewährleisten, also zum schnellen Internet für alle Polen«, sagt Minister Marek Zagórski, Staatssekretär für Digitalisierung in der Kanzlei des Ministerpräsidenten. »In den letzten Jahren gelang es Polen, u. a. dank der europäischen Strukturfonds, viele Entwicklungsrückstände aufzuholen. Doch es trennt uns immer noch ein Abstand von den Staaten Westeuropas. Der Schlüssel dafür, diesen aufzuheben, ist die digitale Transformation«, fügt er hinzu.

Die digitale Transformation wird auf den Aufbau und die Stärkung zweier grundlegender Faktoren des Wirtschaftswachstums Einfluss haben – die Innovation und die Produktivität. Davon, wie effektiv und komplex wir sie lenken, wird die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wirtschaft, das heißt die Fähigkeit eine Position in den strategischen Zentren der globalen Lieferkette aufzubauen, abhängen.

In der Zukunft werden die digitalen Technologien unerlässliches Baumaterial aller Wirtschaftszweige sein. Nie zuvor haben sie eine gleichermaßen wesentliche Rolle in der Geschäftswelt, der Produktion, der Kommunikation, beim Transport, im Bereich der Energie und des Gesundheitsschutzes gespielt.

Die Aktivitäten, die wir im Rahmen des Landesaufbauplans geplant haben, erlauben einen sprunghaften Fortschritt in diesen und vielen anderen Bereichen.

Was wollen wir konkret tun?

1. Den allgemeinen Zugang zum schnellen Internet gewährleisten durch:

Aufhebung der sog. weißen Flecken, d. h. des Problems des digitalen Ausschlusses und des vollständigen Fehlens eines Internetzugangs (sog. graue Flecken, d. h. Orte, wo nicht die Möglichkeit besteht, eine Verbindung von 100Mb/sec oder schneller zu nutzen, werden mit Hilfe der Mittel aus dem neuen »Operativen Programm Polen Digital« aufgehoben; dieses wird im Rahmen der Kohäsionspolitik finanziert, unabhängig vom Landesaufbauplan);Investitionen im Zusammenhang mit der Verbreitung des Zugangs zu WLAN-Angeboten von hoher Qualität (darunter auch im 5G-Standard).

2. Erweiterung des Zugangs zu elektronischen öffentlichen Dienstleistungen, um die Zahl der Angelegenheiten zu maximieren, die auf elektronischem Wege erledigt werden können. Die Vorhaben im Bereich der digitalen Identität tragen, abgesehen von der größeren Sicherheit und Modernisierung, dazu bei, jedem Bürger – die Unternehmer inbegriffen – die glaubwürdige Unterzeichnung von Dokumenten in einem beliebigen Format zu ermöglichen. Die Verknüpfung der geplanten Anwendungen und Systeme mit Verifizierungsmechanismen der digitalen Identität und der elektronischen Unterschrift ermöglicht die sichere Nutzung der e-Dienste. Die Einführung des elektronischen Dokumentenumlaufs und der Datenanalyse tragen zur Verbreitung der digitalen Verwaltung und des digitale Service bei Verwaltungsangelegenheiten bei.

3. Erweiterung der Nutzung bahnbrechender Technologien: künstliche Intelligent (KI), Blockchain, Internet der Dinge. Die Einführung von Lösungen in diesem Bereich als Pilotprojekte werden die Entwicklung von Anwendungen in ausgewählten Bereichen katalysieren, indem sie das Vertrauen stärken, die Produktivität verbessern, die Kosten verringern, die Prozesse optimieren, die Einführung neuer Verwaltungsmethoden einführen. Dank der Verarbeitung großer Datenmengen (Big Data) sowie einer breiteren Nutzung von KI-Systemen (maschinelles Lernen, Automatisierung und Robotisierung der Produktion und Dienstleistungen inbegriffen) schließen wir Polen an die sog. industrielle Revolution 4.0 an. Im Ergebnis werden Möglichkeiten entstehen, vollkommen neue Dienstleistungen, Produkte und wirtschaftliche Tätigkeiten zu schaffen.

4. Die digitale Kompetenz der Polen erweitern. Die Digitalisierung und Automatisierung von wirtschaftlichen Prozessen erfordert, Fähigkeiten zu erlangen und Fertigkeiten ständig fortzubilden. Zusammen mit der Entwicklung zur Industrie 4.0 werden Arbeitsplätze in vielen Branchen von den modernen Technologien verdrängt werden, während neue Kategorien von Fertigkeiten, die die Technologien der Zukunft nutzen, an Bedeutung gewinnen werden. Das Vorhandensein moderner Technologien in den Unternehmen und Instituten wird ein ständiger Impuls sein, die Kompetenzen zu erweitern. Die Ausstattung der Mitarbeiter mit entsprechend großen Fertigkeiten, die den wirtschaftlichen und technologischen Herausforderungen angemessen sind, wird den Rückgang des Bedarfs an menschlicher Arbeit kompensieren. Letztendlich wird ein Produktions- und Gehaltsanstieg möglich sein.

Wir sehen vor:

die Gründung des »Expertenzentrums für die Entwicklung Digitaler Kompetenzen«;Schulungen für die Mitarbeiter der Regierungs-, regionalen und kommunalen Behörden, damit sie ihre Tätigkeit mit Hilfe von online-Plattformen im Homeoffice ausüben können;Schulungen für die Bürger im Bereich digitale Kompetenz (e-Verwaltung, e-Finanzen, e-Dienstleistungen);Unterstützung der für den Arbeitsmarkt erforderlichen Kompetenzen, die sich an Arbeitnehmer kleiner und mittlerer Unternehmen sowie an Arbeitssuchende (die infolge von Covid-19 nach dem 1. März 2020 ihre Arbeit verloren haben), Berufsanfänger und vom Arbeitsmarkt Ausgeschlossene (darunter auch Senioren) richtet, für welche die unzureichenden digitalen Kompetenzen ein Hindernis darstellen.

5. Unterstützung der digitalen Infrastruktur der Schulen und der Kompetenzen der Lehrer.

Die Angleichung der Ausstattung der Bildungseinrichtungen mit modernen multimedialen Geräten ist die Bedingung dafür, dass gleiche Bildungschancen gewährleistet werden können. Die Wirtschaft braucht Arbeitnehmer, die über digitale Kompetenzen und Qualifikationen verfügen, welche für das Funktionieren am sich verändernden Arbeitsmarkt unerlässlich sind. Daher werden wir Projekte realisieren, die Lehrern und Schülern den Zugang zu Computern und Software gewährleisten, sowie Projekte, welche die Kompetenzen der Lehrer im Bereich der Nutzung von interaktiven Arbeitsmethoden mit den Schülern fördern.

6. Ausbau der Infrastruktur zur Datenverarbeitung und Bereitstellung von digitalen Diensten durch:

die Entwicklung von cloud computing im Rahmen der »Initiative für Gemeinsame Informationsinfrastruktur des Staates« sowiedie Modernisierung und Stärkung der Infrastruktur zur Datenverarbeitung – das »Landeszentrum für Datenverarbeitung« umfasst ein Netz von Rechenzentren, die den Datenfluss entsprechend dem Bedarf der IT-Systeme sicherstellen, u. a. für das Gesundheitswesen, den Finanzbereich, staatliche und gerichtliche Register sowie die von der Regierung genutzten clouds.

7. Gewährleistung der Cybersicherheit der Informationssysteme durch:

den Aufbau eines Netzes von sieben regionalen Zentren für Cybersicherheit für die regionalen Behörden (RegioSOC);den Aufbau eines Systems von sechs nach Sektoren eingeteilten Gruppen, die auf Sicherheitsvorfälle reagieren (Computer Security Incident Response Team);die Stärkung des Potentials und die Infrastrukturmodernisierung der Einheiten des »Landessystems für Cybersicherheit« sowie anderer Schlüsseleinrichtungen: Operatoren kritischer Infrastruktur, Anbieter digitaler Dienste, Einrichtungen des Gesundheitswesens, der kommunalen Selbstverwaltung (ca. 2.900), kleine und mittlere Unternehmen;den Anschluss von 385 Einheiten des »Landessystems für Cybersicherheit« an ein integriertes zentrales System des Sicherheitsmanagements im Cyberspace (System S46);die Durchführung von Projekten mit dem Ziel, die Kontinuität der Tätigkeiten der Rechenzentren und des Telekommunikationssystems hinsichtlich der Sicherung konkreter e-Dienstleistungen zu gewährleisten;die Unterstützung digitaler Dienstleistungen im Bereich der Sicherheit.

8. Unterstützung der Digitalisierung des Gesundheitssystems

Dadurch verbessern wir die Funktionstüchtigkeit der medizinischen Einrichtungen, steigern die Wirksamkeit medizinischer Leistungen, verkürzen die Wege des Patienten, um medizinische Leistungen und Informationen zum Gesundheitszustand zu erhalten. Insbesondere planen wir die Einführung telemedizinischer Lösungen und ihre Integration in die zugänglichen Systeme der e-Gesundheit, die Entwicklung öffentlicher Dienstleistungen der e-Gesundheit, u. a. durch die Entwicklung und den Zugang zu elektronischen medizinischen Datenbanken.

9. Unterstützung der Digitalisierung des Transportwesens durch

die Entwicklung »Intelligenter Transportsysteme« auf den Landstraßen (Fortsetzung des »Landessystems der Verkehrsverwaltung«, umgesetzt von der Generaldirektion der Landstraßen und Autobahnen);Unterstützung der Systeme zur Verwaltung des Verkehrs und des Eisenbahnverkehrs;informationstechnologische und organisatorische Lösungen, die die intermodale Integration des Transportes (verschiedener Verkehrszweige) fördern.

10. Unterstützung von Investitionen in ein intelligentes Stromnetz (smart grid), die mit Hilfe des Ausbaus eines Systems zur Überprüfung der Stromqualität sowie der Einsetzung des »Operators für Informationen zum Energiemarkt« realisiert werden. Wir planen außerdem Investitionen in Technologien der smart city und des smart village, u. a. in intelligente Systeme zur Verwaltung der infrastrukturellen Anpassung an den Klimawandel.

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: Kancelaria Prezesa Rady Ministrów [Die Kanzlei des Ministerpräsidenten]. https://www.gov.pl/web/cyfryzacja/cyfryzacja-w-krajowym-planie-odbudowy (abgerufen am 11.05.2021).

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Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de

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