Das Corona-Virus digitalisiert den Staat, aber noch nicht die Gesellschaft

Von Piotr Arak

Zusammenfassung
Die Corona-Pandemie hat den globalen Digitalisierungsprozess beschleunigt. Ältere und Jüngere mussten lernen, sich wie in einem Science-Fiction-Film zu verhalten, in dem Videokonferenzen persönliche Treffen ersetzen. Polen ist hier nicht anders als der Rest Europas. In der Vergangenheit bestanden allerdings Unterschiede, denn der Anpassungsprozess an die technologischen Neuheiten verlief in Polen langsamer. Polen holt jedoch in allen Bereichen der öffentlichen (Behördenkontakte, Gesundheitsleistungen) und privatwirtschaftlichen Digitalisierung auf. Aufgrund der Pandemiebedingungen wurden außerdem Homeoffice und Distanzunterricht notwendig, wobei das Schulsystem einen großen Nachholbedarf zeigt. Die Regierung plant einen weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur, auch in Hinblick auf die Verwendung der EU-Mittel für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie. Die Überwindung mangelnder Akzeptanz in die digitalen Dienste bei einem Teil der Bevölkerung wird eine große Aufgabe für die nächsten Jahre sein.

Das digitale Polen an der Schwelle der Corona-Pandemie

Seit sechs Jahren veröffentlicht die Europäische Kommission jährlich ein Ranking auf der Grundlage des »Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft« (Digital Economy and Society Index DESI). Im Jahr 2020 rückte Polen um zwei Plätze auf Platz 23 vor. Mit 45 Punkten liegt es aber immer noch unter dem europäischen Durchschnitt von 52,6. Polen befindet sich heute also vor Zypern, Italien, Rumänien, Griechenland und Bulgarien. Bessere Ergebnisse weisen aber immer noch die Slowakei, Ungarn und Tschechien auf. Von den ostmitteleuropäischen Ländern ist Estland am fortgeschrittensten und belegt den siebten Platz in der Europäischen Union (hier wird Großbritannien mitberücksichtigt).

In einigen Aspekten holt Polen die europäischen Anführer erst ein, es gibt aber auch einen Bereich, in dem es am besten abschneidet: Polen weist innerhalb der EU das höchste Niveau bei der Nutzung von Mobilfunk-Breitbandanbindungen auf (175 SIM-Karten pro 100 Einwohner; damit überflügelt es Finnland und Estland). Hinzu kommt, dass die Preise in Polen neben Rumänien die niedrigsten in der EU sind. Die exzellenten Ergebnisse im Bereich der Festnetze mit sehr hoher Kapazität (Very High Capacity networksVHCN) sowie die 4G-Netze trugen zur Verbesserung des Gesamtergebnisses in der Kategorie »Konnektivität « des DESI bei. Mit dem Ergebnis 51,3 belegte Polen Platz 15 und weist ein höheres Ergebnis als der EU-Durchschnittswert (50,1) auf.

In der Kategorie »Humankapital« des DESI befand sich Polen auf Platz 22. Die digitalen Kompetenzen der Polen liegen deutlich unter dem EU-Durchschnitt. Während 33 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU im Jahr 2019 mehr als nur digitale Basiskompetenzen hatten (sie waren beispielsweise imstande, eine Lösung für eine berufliche Aufgabe im Internet zu finden, eine Datei von einem Gerät zum anderen zu verschicken und eine cloud zu nutzen), waren es in Polen nur 21 Prozent.

Die Regierung kündigte an, diese Situation in den kommenden Jahren zu verbessern, denn der durchschnittliche Verbraucher kommt in Polen mit der digitalen Technologie schlechter zurecht, während andererseits unser Land ein Anführer bei der Durchführung technologischer Investitionen ist und seine Informatiker zu den besten der Welt gehören. Beim International Collegiate Programming Contest (ICPC) im Jahr 2019 erlangten beispielsweise Studierende der Universität Warschau den vierten Platz und wurde ihnen eine von vier Goldmedaillen und der Europameistertitel verliehen. Studierende der Universität Wroclaw belegten den sechsten Platz und erhielten eine Silbermedaille. Insgesamt starteten 135 Teams in diesem Wettbewerb, welche die weltweit besten Universitäten mit Informatikstudiengängen repräsentierten.

Laut DESI steht Polen auch gut da, was Open Data für Bürger und Wissenschaftler betrifft. In dieser Kategorie liegt es über dem EU-Durchschnitt und besetzt den siebten Platz in der EU. Auch in anderen Untersuchungen ist Polen bei der Zugänglichkeit von Daten ähnlich hoch eingestuft: 2020 belegte Polen im OECD-Ranking »OURData Index« (Open, Useful and Re-usable data – OUR) den zwölften Platz von 31 und im »Open Data Maturity Report« 2020 der Europäischen Kommission rückte es auf den siebten Platz aller EU-Mitgliedsstaaten vor.

Die Pandemie beschleunigt die Digitalisierung des Staates

Bereits vor der Corona-Pandemie wurden dem Bürger im Laufe der Jahre verschiedene Dienstleistungen online zugänglich gemacht. Bereits vor 2020 konnte man die Fahrzeuganmeldung in Polen online durchführen sowie die Strafpunkte bei Verkehrsverstößen einsehen. Man braucht auch nicht mehr den Kfz-Schein physisch mit sich zu führen sowie man den Führerschein vergessen darf, da sie als App im Mobiltelefon abrufbar sind. Das gilt auch für den Personal- und Studentenausweis. Auch die »Televisiten« beim Arzt (Sprechstunden per Telefon, Video oder E-Mail), die aufgrund der Corona-Pandemie eingerichtet wurden, wären heute nicht vorstellbar, wenn nicht im Jahr 2019 das System der elektronischen Rezepte eingeführt worden wäre. Sie werden direkt in das online-Patientenkonto (Internetowe Konto Pacjenta) eingetragen und können vom Apotheker abgerufen werden. Wenn erwünscht, erhält der Patient in Polen also nicht mehr ein Rezept in Papierform, sondern per SMS oder E-Mail. Zugegebenermaßen ist die Gesellschaft erst dabei, sich das neue Format der »Televisite« anzueignen.

Anfang 2021 besaßen bereits über zehn Millionen Polen, also mehr als ein Viertel der Bevölkerung, ein sogenanntes »Vertrauensprofil« (profil zaufany). Dabei handelt es sich um eine kostenfreie Methode für die polnischen Bürger, eine online-Identität in den elektronischen Verwaltungssystemen der öffentlichen Behörden einzurichten. Im Laufe der Corona-Pandemie kamen mehrere Millionen neuer Nutzer dieser sicheren Benutzerschnittstelle für den online-Kontakt mit Behörden hinzu. Im Jahr 2019 legten mehr als 2,1 Millionen ein Profil an, ein Jahr später kamen knapp 4,2 Millionen hinzu.

Mit Hilfe des »Vertrauensprofils« kann man zum Beispiel online einen Antrag für einen Personalausweis stellen, Briefe an Behörden schicken, sich in die Nutzerplattform der Sozialversicherungsanstalt (Zakład Ubezpieczeń SpołecznychZUS) oder ins Konto der Regierungsplattform Mój GOV einloggen. Deren elektronische Dienste haben an Attraktivität gewonnen, da der Besuch in Behörden aufgrund der Corona-Pandemie erschwert ist. Am häufigsten wurden sie genutzt, um den Wohnsitz an- oder abzumelden, Veränderungen im Familienstand oder die Geburt eines Kindes anzuzeigen. In den letzten fünf Jahren haben die Polen 143 Millionen Schreiben bzw. Formulare in elektronischer Form an Behörden gerichtet.

Das »Vertrauensprofil« kann auch für die Anmeldung zur Impfung gegen Covid-19 genutzt werden. Um älteren Menschen diese Aufgabe zu erleichtern, hat die Regierung einen Sonderzugang eingerichtet. Sie können in einem direkten Gespräch mit einem Behördenmitarbeiter ein vorläufiges »Vertrauensprofil« einrichten; für ein solches Gespräch kann man sich auf der Internetseite der Regierung anmelden.

Seit Juli 2020 können die Polen das Ergebnis ihres Covid-19-Tests in ihrem online-Patientenkonto abrufen. Das war ein Wendepunkt, ab dem das seit langem bestehende digitale Angebot massenhaft genutzt wurde. Mitte 2020 hatte das online-Patientenkonto 2,5 Millionen Nutzer. Im November, als über das online-Patientenkonto zusätzlich der Kontakt zum Gesundheitsamt ermöglicht wurde, waren es bereits 3,5 Millionen aktive Nutzer; Ende März 2021 waren es 5,5 Millionen.

Einen großen Einfluss auf die Belebung der digitalen Dienstleistungen hatten die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Regierung verabschiedete breit angelegte Hilfsprogramme. Die Hauptrolle spielten dabei zwei Institutionen, der Polnische Entwicklungsfonds (Polski Fundusz Rozwoju – PFR), vergleichbar mit der deutschen Kreditanstalt für Wiederaufbau, und die Sozialversicherungsanstalt. Sie waren verantwortlich für die Auszahlung der Unterstützung im Rahmen der »Antikrisen-« und »Finanzschirme«. Die Tätigkeit des PFR war insofern bahnbrechend, als die Unternehmen ausschließlich auf elektronischem Wege ihre Anträge einreichen konnten. Davor hatte sich die öffentliche Verwaltung solchen Lösungen gegenüber eher reserviert verhalten.

Es zeigte sich, dass das System weitestgehend fehlerfrei war und dass es richtig war, diesen Weg einzuschlagen. Wenn ein elektronisches Formular gut vorbereitet ist, gibt es keine Missverständnisse und müssen anschließend keine Fehler berichtigt werden, wie es bei Dokumenten in Papierversion der Fall sein kann. Im Rahmen des ersten Subventionsprogramms wandten sich 390.000 Unternehmen an den PFR, 348.000 erhielten eine Unterstützung. Alle Angelegenheiten wurden innerhalb einer Woche elektronisch bearbeitet.

Eine ähnliche Entwicklung in noch größerem Ausmaß war bei der ZUS zu beobachten. Sie setzt schon seit langem auf elektronische Dienstleistungen, arbeitete bis zu Beginn der Pandemie aber parallel immer noch mit Papierdokumenten. Diese wurden dann zugunsten der elektronischen Version aufgegeben. Ähnlich wie beim PFR führte das zu einer Minimierung der Fehler bei der Antragstellung, was auch bedeutete, dass sich die Anzahl der klärenden Nachfragen reduzierte.

Ein Wendepunkt war auch die Einführung eines Solidaritätszuschusses für Arbeitnehmer, die infolge der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren hatten. Auch diese finanzielle Hilfsmaßnahme konnte man nur digital beantragen. Sie erreichte ca. 130.000 Personen mit insgesamt 313 Millionen Zloty. Die Sozialversicherungsanstalt führte auch digitale Besuche in der Behörde mit Hilfe von online-Kommunikationsprogrammen durch. Bis Ende 2020 beantragten ca. 30.000 Personen einen Termin.

So vollzog sich ein weiterer Sprung in Richtung Digitalisierung der öffentlichen Dienste. Der erste Schritt war die elektronische Einkommensteuererklärung Anfang der 2010er Jahre. Heute ist es im Grunde nicht mehr notwendig, eine Einkommensteuererklärung auszufüllen: Wenn wir keine Präferenzen haben, welcher Nichtregierungsorganisation wir ein Prozent unserer Einkommensteuer zukommen lassen wollen und keine besonderen Steuererleichterungen beantragen, füllt sich die Einkommensteuererklärung praktisch von selbst aus. Früher war es häufig ein Alptraum für die Steuerzahler, jetzt ist es eine ziemlich simple Formalität, für die man nur einen Internetzugang zu haben braucht. Im Jahr 2020 kam es zu einem neuen Rekord – von insgesamt 20,9 Millionen Steuererklärungen für das Jahr 2019 wurden ca. 18,3 Millionen online eingereicht.

Für die Unternehmen war die elektronische Kommunikation mit der ZUS ein Wendepunkt, für die durchschnittliche Familie die Einführung des Familienförderprogramms »500 plus«. Dieser Unterhaltszuschuss konnte ebenfalls auf elektronischem Wege beantragt werden; hinzu kam, dass die Regierung die Möglichkeit einführte, die online-Identifizierung mit Hilfe des Onlinebanking des betreffenden Nutzers durchzuführen. Das führte zu einer spektakulären Zunahme der »Vertrauensprofile« seit dem Jahr 2016.

Der Konsument verlagert sich allmählich ins Internet

Vor der Corona-Pandemie haben laut Daten von Eurostat aus dem Jahr 2019 54 Prozent der Polen Einkäufe im Internet gemacht. Polen lag damit auf Platz 17 in der EU. Was die Unternehmer betrifft, die ihre Produkte im Internet verkaufen, lag Polen auf dem 18. Platz (16 Prozent der Unternehmen in Polen gegenüber 28 Prozent im EU-Durchschnitt). Beim Anteil der aus dem e-commerce generierten Umsätze am Wert des Gesamtumsatzes liegt Polen auf EU-Niveau. Polen belegt mit einem Anteil von 18 Prozent hier den 12. Platz und entspricht genau dem EU-Durchschnitt.

Der Lockdown, der aufgrund der Corona-Pandemie in Polen Mitte März 2020 eingeführt wurde und Beschränkungen bei den Einkaufsmöglichkeiten in den Geschäften nach sich zog, hatte den Anstieg der Einkäufe im Internet zur Folge. Der Anteil der online-Verkäufe stieg gewaltig – von 5,6 Prozent im Januar und Februar 2020 auf 8,1 Prozent im März und 11,9 Prozent im April 2020. Aufgrund der Wiedereröffnung der Geschäfte erfolgte ein Rückgang, jedoch wegen eines neuen Lockdowns ab November eine erneute Zunahme auf ca. zwölf Prozent im Dezember 2020.

In einer Untersuchung des Polnischen Wirtschaftsinstituts (Polski Instytut Ekonomiczny – PIE) und des PFR unter Unternehmern im August 2020 gaben 29 Prozent an, dass sie ihre Dienstleistungen bzw. Waren mit Hilfe des Internets verkaufen. Klassifiziert nach Art der Tätigkeit, handelte es sich mit 45 Prozent vor allem um Handelsunternehmen, gefolgt von Produktionsunternehmen (31 Prozent) und Dienstleistern (21 Prozent). In diesen drei Gruppen lässt sich allein beim Handel ein deutlich zunehmendes Interesse am online-Verkauf in der Phase der Pandemie beobachten: Der Anteil der Firmen, die diese Tätigkeit angaben, stieg von 39 auf 43 Prozent.

Die Befragungen von Konsumenten wiederum zeigen einerseits einen im Vergleich zu der Zeit vor der Corona-Pandemie relativ geringen Zuwachs bei denjenigen, die im Internet einkaufen, und andererseits ein größeres Interesse am online-Einkauf derjenigen, die bereits vor der Pandemie diese Form genutzt haben. Mehr als jeder Vierte der Befragten (26,9 Prozent) gab an, dass er während der Phase der Pandemie häufiger online eingekauft hat als vorher, und mehr als jeder Fünfte (21,2 Prozent), dass er im kommenden halben Jahr diese Form des Einkaufens bevorzugen wird. Gleichzeitig kauften nur 1,3 Prozent in der Phase der Corona-Pandemie zum ersten Mal etwas im Internet, und 27,5 Prozent gaben dagegen an, dass sie nicht vorhaben, in der nächsten Zeit auf diese Art des Einkaufens auszuweichen.

Homeoffice nur für Ausgewählte

Nach Angaben des Weltwirtschaftsforums (»The Future of Jobs Report 2020«) haben 86 Prozent der polnischen Unternehmen infolge der Covid-19-Pandemie die Digitalisierung ihrer Arbeitsprozesse beschleunigt (u. a. mit Hilfe der Durchführung von Videokonferenzen und des Einsatzes weiterer digitaler Instrumente) und 71 Prozent erweiterten für ihre Angestellten die Möglichkeit des Homeoffice. In Westeuropa wurde viel darüber diskutiert, wie viele Menschen im Homeoffice arbeiten und welchen Einfluss das auf die Arbeit nimmt. In Bezug auf Polen erscheint die Diskussion recht künstlich, denn das Arbeiten im Homeoffice betrifft nur einen kleinen Ausschnitt des Arbeitsmarktes, und zwar Arbeitnehmer, die ihre Tätigkeit am Computer und unter Nutzung der digitalen Technologien (E-Mail-Korrespondenz, digitaler Dokumentenaustausch) ausüben, zum Beispiel im Dienstleistungssektor. Im Rahmen der im Juli 2020 durchgeführten Untersuchungen des PIE und PFR sagten 44 Prozent der Befragten, dass es in ihren Unternehmen keine Möglichkeit gibt, von zu Hause aus zu arbeiten. 25 Prozent gaben an, dass es nur einzelne Arbeitsplätze in ihren Betrieben gibt, die eine Verlagerung ins Homeoffice zulassen (zum Beispiel Bürotätigkeiten in Industrieunternehmen). Nur in 28 Prozent der Fälle wurde die Tätigkeit im Homeoffice umfassend umgesetzt. Für neun Prozent der Befragten war das Homeoffice im Lockdown verpflichtend.

Gefragt wurde außerdem nach der Beurteilung der Arbeit im Homeoffice, das heißt ob die Arbeitnehmer weiter in dieser Form arbeiten möchten. Die Hälfte der Befragten kam zu dem Urteil, dass sich ihr Arbeitsplatz nicht für die Tätigkeit im Homeoffice eignet. Die andere Hälfte teilte sich auf diejenigen auf, die das Homeoffice (zwölf Prozent), eine Mischform (14 Prozent) bzw. die klassische Ausübung der Tätigkeit (16 Prozent) bevorzugen.

Nach Angaben des Hauptstatistikamtes (Główny Urząd Statystyczny – GUS) vom 31. März 2020 übten elf Prozent der Beschäftigten in Polen ihre Tätigkeit im Homeoffice aus; die Mehrheit war im öffentlichen Dienst tätig (18 Prozent insgesamt im Vergleich zu acht Prozent des privaten Sektors). Im März 2020, mit beginnendem Lockdown, setzte vor allem für Beschäftigte im Bildungsbereich (mehr als 35 Prozent), im Bereich Information und Kommunikation (ca. 35 Prozent) sowie für manche Selbständige und wissenschaftliche und technische Berufe (mehr als 25 Prozent) die Tätigkeit im Homeoffice ein.

Die digitale Schule als größte Herausforderung

Beim Übergang vom Präsenz- zum Distanzunterricht in einem bisher nicht gekannten Ausmaß auf allen Ausbildungsebenen traten viele Probleme auf, angefangen von der entsprechenden technischen Ausrüstung und Infrastruktur, die fehlten, bis zu den mangelhaften digitalen Kompetenzen der Lehrer und Schüler.

In Polen gibt es einem Bericht des Zentrums für Ökonomische Analysen (Centrum Analiz Ekonomicznych – CenEA) vom März 2020 zufolge in jeder zehnten Familie mit einem alleinerziehenden Elternteil keinen Computer mit Internetanschluss und in jeder achten Familie reicht die Anzahl der Computer nicht für jeden Schüler aus. In Familien mit beiden Elternteilen haben 6,4 Prozent keinen Computer und in 18,2 Prozent der Familien gibt es weniger Computer als Schüler.

Laut Untersuchungen des PIE gaben 85 Prozent der Lehrer im Jahr 2020 fehlende Erfahrungen im Umgang mit den Instrumenten des Distanzunterrichts an. Knapp fünf Prozent beurteilten ihre Kenntnisse in diesem Bereich als sehr gut. Gleichzeitig schätzten nur acht Prozent der Schüler die Kompetenz der Lehrer im Bereich des Distanzunterrichts als hoch ein. 62 Prozent der Schüler betrachteten diese Form des Unterrichtes als ineffektiv. Die Pandemie offenbarte auch eine neue Dimension des technischen Ausschlusses. Zwar besaßen 97 Prozent der Haushalte zumindest einen Computer, aber als der Unterricht nach Hause verlegt wurde, trat das Problem auf, dass sich die schulpflichtigen Kinder den Rechner teilen mussten, die Datenleitungen nicht ausreichten oder die Größe des Datentransfers monatlich begrenzt war.

Vor diesem Hintergrund hob sich das Programm Librus positiv ab. Es handelt sich um ein kommerziell betriebenes elektronisches »Klassenbuch«, das den Kontakt mit den Eltern ermöglicht sowie die Überprüfung der Anwesenheit, der Hausaufgaben und der Noten. Mit Hilfe einer App werden die Eltern über aktuelle Stundenplanänderungen und wichtige Ereignisse im Schulalltag informiert.

Im April 2020 waren mehr als 80 Prozent der Schülerinnen und Schüler in 172 Staaten von den Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Distanzunterricht betroffen. Anfang Oktober sah die Situation besser aus: Ca. 33 Prozent der Schüler weltweit waren von den Beschränkungen betroffen und 35 Staaten hatten für den Präsenzunterricht landesweit Einschränkungen verhängt.

In Polen kehrte der Unterricht in den Grundschulen und weiterführenden Schulen im September 2020 wieder zum Zustand vor der Covid-19-Pandemie zurück. Ein großer Teil der Hochschulen blieb dagegen beim Modell des Distanzunterrichts oder einer Mischung aus Präsenz- und Distanzveranstaltungen. Infolge der zweiten Corona-Infektionswelle schlossen die Schulen bereits wieder im November 2020. Die Bildungslücken und sozialen Defizite infolge der Corona-Pandemie prägen möglicherweise eine ganze Generation junger Menschen, da sie weniger Chancen auf Wissenserwerb und Sozialisierung haben. Ein Schlüsselprojekt für die kommenden Jahre wird daher sein, die Schulen, ihre Ausstattung und Methoden zu modernisieren.

Die Prioritäten der Regierung für die Zeit nach der Pandemie

Mit Blick auf die Herausforderungen bei der Digitalisierung der Gesellschaft und Wirtschaft hat die polnische Regierung in ihrer Strategie des wirtschaftlichen Wiederaufbaus eine Reihe von Projekten angekündigt, die bis zum Jahr 2024 realisiert werden sollen. Das Ziel ist, die Nutzung digitaler öffentlicher Dienstleistungen zu erhöhen, was auch heißt, die technologisch konservative Gesellschaft dazu zu bringen, sich immer häufiger für sie zu entscheiden.

Laut Ankündigungen der Regierung wird bis zum Jahr 2024 jeder Haushalt in Polen Zugang zu einem Breitbandanschluss haben, mit der Möglichkeit, die Datenübertragungsgeschwindigkeit auf Gigabit pro Sekunde zu erhöhen.

Die Polen erwarten, insbesondere während der Corona-Pandemie, dass sie alle Angelegenheiten online erledigen können. Deshalb plant die Regierung, die Digitalisierung als Grundlage für die Beziehung zwischen Bürgern und Behörden voranzutreiben. Den öffentlichen Dienstleistungen von der Ausstellung des Führerscheins über öffentliche Konsultationen (zum Beispiel bei Gesetzgebungsprozessen) bis zur Einreichung von Beschwerden etc. sollen digitale, letztendlich bevorzugte Pendants an die Seite gestellt werden. Die Maßgabe ist, dass die Papierversion für Beantragungen, Einreichungen etc. zwar weiterhin möglich ist und akzeptiert wird, aber künftig die Ausnahme und nicht die Regel ist. Der Kontakt mit den Behörden und die Beratungstätigkeit wird durch fest etablierte Instrumente wie online-Vergabe von Terminen, Tele- oder Videokonsultationen mit Behörden, chatbots oder voicebots gesteuert.

Der Anteil der Polen, der das Internet für den Kontakt mit den Behörden nutzt, wird sich infolge der Werbung für digitale Dienste bis zum Jahr 2023 auf 60 Prozent erhöhen und jeder zweite Pole wird – so die Pläne der Regierung – ein »Vertrauensprofil« haben.

Geplant ist vonseiten der Behörden, die Identifizierungssysteme »Vertrauensprofil«, »mObywatel« (zu Deutsch: mobiler Bürger) und »eDowód« (zu Deutsch: elektronischer Personalausweis) mit dem Ziel zu integrieren, ein aus mehreren Komponenten bestehendes Modell der digitalen Identität aufzubauen. Das soll ermöglichen, die digitale Identität im Alltag in großem Umfang einzusetzen, sowohl im Kontakt mit den Behörden als auch in geschäftlichen Angelegenheiten. Anstatt ein Amt aufsuchen oder persönlich einen Einschreibebrief abholen zu müssen, kann der Bürger dieselbe Angelegenheit per Mausklick erledigen, unabhängig von seinem Aufenthaltsort. Dies knüpft an die bereits eingeführte e-Zustellung an, die eine E-Mail mit einem Einschreibebrief gleichstellt.

Die Regierung plant, den Gemeinden kostenfrei ein System von cloud-Lösungen für die Organisation und Tätigkeit ihrer Behörden zur Verfügung zu stellen. Es soll Instrumente für Portale und Chatbots für das gemeinsame Arbeiten sowie den Kontakt mit den Bürgern enthalten. Die regionalen und kommunalen Behörden bekommen auch die Möglichkeit, ihre Internetseiten im Portal »samorzad.gov.pl« hochzuladen, wo alle polnischen Gemeinden und Kreise ihre Inhalte veröffentlichen können.

Es hat sich gezeigt, dass der Distanzunterricht auch eine Herausforderung ist. Diese Form des Unterrichtens in der Corona-Pandemie kann langfristige Folgen für die jungen Menschen nach sich ziehen. Daher bereitet die Regierung – ähnlich wie in anderen EU-Ländern, drunter auch Deutschland – ein Programm vor, um die Lerndefizite aufzuholen und Unterschiede im Wissenserwerb der Schülerinnen und Schüler zu minimieren. Im Schuljahr 2021/22 soll ein für alle polnischen Schultypen einheitlicher Bildungsserver eingeführt werden, der als Kommunikationsplattform der Schüler und Eltern mit der Schule fungieren und auch die Möglichkeit bieten soll, virtuelle Klassen zu bilden.

Technologischer und digitaler Fortschritt sind stark mit wachsendem Wohlstand und steigender wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit verbunden. Je wohlhabender eine Gesellschaft, die Wirtschaft oder eine Branche wird, desto schneller und vorbehaltloser findet die Digitalisierung statt. Die Polen möchten Vorreiter auf diesem Gebiet sein, aber dafür ist es notwendig, den digitalen Dienstleistungen mehr Vertrauen entgegenzubringen.

Der digitale Fortschritt findet nicht ohne Beteiligung der Gesellschaft statt. Das im Vergleich zu Westeuropa niedrige Niveau der grundlegenden digitalen Kompetenzen der Bürger zieht einen nur geringen Bedarf der Unternehmen nach sich, im Internet Präsenz zu zeigen. Diese ist allerdings wichtig, um die Nachfrage anzukurbeln, was die Pandemie gezeigt hat.
Inmitten der Corona-Pandemie nehmen wir an einer digitalen Revolution teil. In vielen Branchen können wir den Kampf des Alten gegen das Neue sehen. Zurzeit sind die traditionellen Unternehmen noch stärker, aber dies ist nur noch ein vorübergehender Zustand. Viele Branchen verändern sich vor unseren Augen und in einigen Jahren werden die Werte für Polen der hier analysierten Indizes deutlich höher sein – und die digitale Welt dem gewöhnlichen Kowalski deutlich näher.

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

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Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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