Artikel Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse Von Andreas Heinrich, Julia Kusznir, Aleksandra Lis, Heiko Pleines, Karen Smith Stegen, Kacper Szulecki
Das aktuelle Konzept einer europäischen »Energie-Union«, das auf eine Initiative des amtierenden Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, in seiner Zeit als polnischer Ministerpräsident zurückgeht, betont die Bedeutung regionaler Kooperation für die europäische Energiepolitik und insbesondere auch die Versorgungssicherheit. Dieser Beitrag untersucht mit Blick auf Polen und Deutschland, inwiefern unterschiedliche Interpretationen und Formulierungen von Energiesicherheit in den beiden Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik behindern. Deutschland und Polen nehmen in der Energiedebatte der EU eine hervorgehobene Stellung ein. Obwohl sie im Bereich der Energiesicherheit in vielen Fällen mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind, vertreten sie aufgrund divergierender Interpretationen häufig unterschiedliche politische Lösungen.
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