Die polnisch-ukrainische Partnerschaft: Probleme und Aussichten

Von Mykola Rjabtschuk

Zusammenfassung
In der EU tritt Polen als konsequentester Anwalt der Ukraine mit einem klaren Bekenntnis für eine Westintegration der Ukraine auf. Hintergrund für dieses stabile Interesse sind auf der einen Seite eine lange historische Verbindung, die trotz dramatischer Konflikte in Polen ein Wissen über und ein Interesse an der Ukraine begründen, und auf der anderen Seite aktuelle politische Strategien. Nachdem von den Staatspräsidenten Wałęsa und Krawtschuk nach der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine 1991 die vertraglichen Grundlagen der Nachbarschaft gelegt worden waren, standen insbesondere die guten persönlichen Kontakte zwischen den Präsidenten Kwaśniewski und Kutschma für eine sehr aktive polnische Ukraine-Politik mit dem Ziel, einen Ausgleich über die Bewertung der Vergangenheit herbeizuführen und eine strategische Partnerschaft zu begründen. Die aktuelle dritte Phase der bilateralen Beziehungen nach der „Orangenen Revolution“ ist über symbolische Handlungen bisher nicht hinausgekommen, so dass trotz des hohen Niveaus der Kooperation das Potenzial, welches einerseits die Ukraine für den Stellenwert Polens in der EU und andererseits Polen für die Demokratisierung der Ukraine bietet, noch nicht genutzt wird.

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Analyse

Polen und Deutsche – fünf Jahre gemeinsam in der Europäischen Union

Von Agnieszka Łada
Nach einer aktuellen repräsentativen Studie zu den deutsch-polnischen Beziehungen und den gegenseitigen Wahrnehmungen stellen zwei Drittel der Polen und fast die Hälfte der Deutschen das Verhältnis zum Nachbarn als positiv dar. Betrachtet man allerdings die Bewertung von einigen Aspekten des Verhältnisses wie beispielsweise die Einschätzung der Europapolitik des Nachbarn, dessen Verhältnis zu Russland und die sich daraus ergebenden Strategien sowie die gegenseitige Akzeptanz als Freund, Kollege oder Chef, so ergibt sich ein differenzierteres Bild. Dabei ist die Entwicklung der gegenseitigen Einschätzungen, die über die letzten Jahre zu beobachten ist und in Teilbereichen Verschlechterungen erkennen lässt, nicht zuletzt auf die bilaterale politische Wetterlage zurückzuführen, aber auch auf Asymmetrien in der Berichterstattung über den Nachbarn. Des Weiteren ist eine zunehmende Gewöhnung aneinander und die Wahrnehmung des anderen als Partner in verschiedenen Rollen festzustellen.
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Analyse

Östliche Partnerschaft – Perspektiven einer europäischen Ostpolitik

Von Cornelius Ochmann
Nach der tragischen Flugzeugkatastrophe in Smolensk am 10. April 2010 ist es zu einem positiven Durchbruch in den polnisch-russischen Beziehungen gekommen. Die Anteilnahme der russischen Bevölkerung und Staatsführung an der Trauer der Polen bestätigte die bereits früher eingesetzte Annäherung der beiden Völker. Die politischen Folgen sind noch nicht absehbar, allerdings lassen sich einige Tendenzen erkennen. Am 24. (…)
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