PAP* vom 12.02.2013
Außenminister Radosław Sikorski sagte am Dienstag, dass man von einer neuen Dynamik in den polnisch-litauischen Beziehungen nach der Verabschiedung des Gesetzes über die Schreibung der polnischen Namen durch das litauische Parlament sprechen könne. Am Dienstag wird Ministerpräsident Algirdas Butkevičius zu einem Besuch nach Warschau kommen.
Sikorski erinnerte im 1. Programm des Polnischen Radio daran, dass er in seiner Rede über die Prioritäten der Außenpolitik im Sejm im vergangenen Jahr gesagt hatte, dass wir auf einen Neuanfang in den Beziehungen zu Litauen und seiner neuen Regierung warten.
»Dies findet nun statt«, sagte der Minister und fügte hinzu, dass der Besuch des litauischen Außenministers, Linas Linkevičius, in der vergangenen Woche gut verlaufen sei und gemeinsam die Gespräche der Regierungschefs vorbereitet worden seien.
»Dass der Außenminister Litauens dafür um Verzeihung bat, dass die litauischen Parlamentarier am Tag des letzten Besuches von Lech Kaczyński einen guten Kompromiss für einen Gesetzesentwurf über die Schreibweise von Namen abgelehnt hatten, ist erstens eine schöne Geste und führt zweitens zu der logischen politischen Schlussfolgerung, dass dieser Fehler korrigiert werden muss«, sagte der Minister. »Wenn der Fehler korrigiert werden wird, d. h. dass beispielsweise dasselbe Gesetz noch einmal und dieses Mal erfolgreich verabschiedet wird, wird man von einer neuen Dynamik in den polnisch-litauischen Beziehungen sprechen können, an denen uns liegt«, erklärte der Minister.
In der vergangenen Woche hatte der Chef des litauischen Außenministeriums, Linas Linkevičius, während seines Besuchs in Polen im Gespräch mit der Tageszeitung »Rzeczpospolita« gesagt, dass es ihm leid tue, dass das Parlament während des letzten Besuchs von Staatspräsident Lech Kaczyński in Wilna (2010) das Gesetz über die Schreibweise der polnischen Namen abgelehnt hatte. »Ich war damals kein Abgeordneter, aber ich möchte mich dafür entschuldigen«, sagte der litauische Außenminister.
Sikorski erinnerte am Dienstag daran, dass Litauen in der zweiten Jahreshälfte die Arbeiten der EU führen wird und es darüber hinaus in unserem gemeinsamen Interesse liegt, dass der Gipfel der Östlichen Partnerschaft, der im November in Wilna stattfinden wird, erfolgreich durchgeführt wird.
»Wir möchten, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen«, sagte der Außenminister.
Die Hauptthemen beim Besuchs des litauischen Ministerpräsidenten am Dienstag in Warschau sollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Umsetzung der internationalen Projekte Rail Baltica, Via Baltica, die Energiepolitik sowie die Probleme der litauischen Polen sein.
*Polnische Presseagentur
Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate
Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych RP [Außenministerium der Republik Polen] http://www.msz.gov.pl/pl/p/msz_pl/szu kaj?search=true&searchCategory=&searchWord=Litwa (abgerufen am 14.03.2013).
