Belarus-Analysen

Ausgabe 31 (05.05.2017) — DOI: 10.31205/BA.031.01, S. 2–5

Die Verschlechterung der belarussisch-russischen Beziehungen. Immer mehr Streit und immer weniger Kompromissbereitschaft

Von Ryhor Astapenia

Zusammenfassung
Heftige öffentliche Konflikte sind keine Ausnahme in den Beziehungen zwischen Belarus und Russland. Sie flammen fast jedes Jahr auf. 2016 aber zeichnete sich eine signifikante Veränderung ab. Russland ist nicht mehr bereit, seinem kleinen Partner nachzugeben und zählt Belarus nicht mehr zu seinen besonders wichtigen und loyalen Verbündeten. Zum Beispiel reagierte Russland nicht auf die belarussischen Forderungen die Preise für Gaslieferungen zu reduzieren, sondern setzte die Einschränkung von Öllieferungen als Druckmittel ein, um die Begleichung alter Erdgasschulden zu erzwingen. Es ist zu erwarten, dass die langfristige Folge des Konflikts einerseits ein Rückgang der russischen Hilfe für die belarussische Wirtschaft sein wird und andererseits die Anerkennung einer größeren außenpolitischen Autonomie für Minsk – letzteres in Anbetracht der Tatsache, dass die belarussische politische Führung sowieso nicht in der Lage sein wird, einen Kurswechsel Richtung Westen zu vollziehen. Es könnte aber auch sein, dass die fehlenden Reformen in Belarus dazu führen, dass die politische Führung des Landes bereit ist, einen verstärkten Einfluss Russlands auf die eigene Außenpolitik im Austausch gegen eine wirtschaftliche Vorzugsbehandlung zu akzeptieren, um die belarussische Wirtschaft aus der Rezession zu holen.

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Analyse

Belarus und Russland: Perspektiven einer neuen Normalisierung

Von Valeriya Kostyugova
Der belarussisch-russische Ölstreit der vergangenen Monate bestimmt die Agenda der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und stellt die Stabilität der russischen Öllieferungen über Pipelines in die EU in Frage. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der Konflikt durch einen Kompromiss gelöst werden, der übrigens vorübergehend und instabil bleiben dürfte, ganz wie die Kompromisse, die nach bisherigen Krisen in den Beziehungen erreicht wurden. Das relative Gewicht der belarussischen Trasse für die russischen Ölexporte wird weiterhin stetig abnehmen, und damit auch die Ölrenten für die belarussische herrschende Klasse. Dieser Prozess wird sich hinziehen. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird Belarus in fünf bis sieben Jahren die Energieträger zu den in der Region üblichen Preisen aus Russland beziehen. (…)
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Analyse

Die belarussisch-russischen Beziehungen: Eine neue Wende

Von Walerij Karbalewitsch
Mit der Verschärfung des Konfliktes zwischen Belarus und dem Westen wegen des brutalen Umgangs mit der Opposition im Anschluss an die Wahlen vom Dezember 2010, begann eine neue Etappe im belarussisch-russischen Verhältnis. Neben dem Verkauf von Beltransgas an Gasprom spielt insbesondere die Verwirklichung der Zoll- und Wirtschaftsunion eine wichtige Rolle bei der derzeitigen Ausgestaltung der Beziehungen.
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