Analyse Von Bulat Sultanow
Die Situation in den Staaten Zentralasiens ist derzeit durch wachsende sozioökonomische Probleme gekennzeichnet, die sich aus einem komplexen regionalen Zusammenhang ergeben (niedrige Ölpreise und sinkende Staatseinnahmen, schwächelnde Konjunktur, Russlandkrise). Die Führungen der Länder der Region haben bisher keine adäquaten Lösungen für Probleme wie steigende Lebenshaltungskosten, sinkende Reallöhne und Sozialtransfers sowie ausufernde Korruption anbieten können. Dies stellt nach Ansicht des Autors eine größere Gefahr für die Stabilität der Region dar, als üblicherweise genannte Sicherheitsrisiken wie internationaler Terrorismus oder religiöser Extremismus. Fehlende regionale Kooperation, ganz zu schweigen von Integration, und daraus resultierende ungelöste Wasser- und Grenzkonflikte verschärfen die zunehmend instabile Situation in Zentralasien noch.
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Analyse Von Jens Deppe
Rechtssicherheit und rechtsstaatliche Strukturen sind wichtige – wenn auch bei weitem nicht die einzigen – Erfolgsvoraussetzungen für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Im Folgenden werden einige Aspekte der Rechtsentwicklung in Zentralasien dargestellt und zwar vor allem im Hinblick auf die Entstehung einer professionellen und eigenständigen Gerichtsbarkeit. Der Blick auf Ausschnitte dieser Entwicklung gibt einen ersten Eindruck von den bisherigen Erfolgen, vom jetzigen Zustand und von den zukünftigen Reformaufgaben in Zentralasien. Zur allgemeinen Einschätzung der staatlichen Entwicklung in Zentralasien werden häufig Schlagworte benutzt. Begriffe wie Präsidentialismus, Sultanismus und Klan-Wirtschaft helfen aber zum Verständnis der Vorgänge nicht weiter. (…)
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