Keine Präsidentschafts-, sondern eine Nasarbajew-Wahl. Interview mit Wladimir Koslow

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Analyse

Wahlkreisarbeit ohne Wahlkreis. Abgeordnete und regionale Wählerschaft in Kasachstan und Kirgistan

Von Esther Somfalvy
In Kasachstan und Kirgistan gibt es keine Wahlkreise. Die Abgeordneten des kasachstanischen Unterhauses (Madschilis) und des kirgisischen Parlamentes (Dschogorku Kenesch) werden nach Verhältniswahlrecht mittels landesweiter Parteilisten gewählt und sollen, so der explizite Anspruch ihres Mandates, die gesamte Nation repräsentieren und kein bestimmtes Gebiet. Auch ohne formale Bindung an Wahlkreise widmen die Abgeordneten beider Parlamente bei Reisen »in die Gebiete« der Wählerschaft viel Zeit und Ressourcen. Dabei besteht in beiden Staaten ein Zielkonflikt zwischen dem landesweiten Mandat und dem Anspruch, eine enge Bindung mit der lokalen Wählerbasis herzustellen und damit Disparitäten zwischen den Gebieten zu überwinden; die praktische Umsetzung ist unterschiedlich. In Kasachstan findet die Arbeit in den Gebieten in enger Abstimmung mit und koordiniert durch die Parteiorganisationen statt, womit die Herausbildung eines geographischen Fokus in der Bindung des Abgeordneten an das Elektorat unterbunden werden soll. (…)
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Dokumentation

Parlamentswahlen in Kirgistan – Free and fair, aber dennoch nicht unproblematisch

Von Beate Eschment
Am 10. Oktober wurde in Kirgistan ein neues Parlament gewählt. Entgegen vieler Befürchtungen verliefen Wahlkampf und Wahltag friedlich. Die Wahl wird von vielen Beobachtern als die freieste und fairste bewertet, die es bisher in einem zentralasiatischen Land gegeben hat. Völlig unerwartet bekam Ata-Schurt, eine Partei, in der sich prominente Mitarbeiter und Anhänger des im April vertriebenen Präsidenten Bakijew zusammen gefunden hatten, die meisten Stimmen. (…)
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