Die Parteien im neuen kirgisischen Parlament

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Analyse

Auf der Suche nach der Tulpenrevolution. Kirgistan im Herbst 2008

Von Alexander Wolters
Kirgistan steckt nach Einschätzung internationaler Beobachter in einer tiefen Krise. Angesichts steigender Lebensmittelpreise und knapper Energie steigt der Frust in der Öffentlichkeit, während innerhalb des Herr- schaftsapparats mit immer härteren Bandagen um Macht, Einfluss und Ressourcen gekämpft wird. Dem Präsidenten ist es bisher nicht gelungen, ein System zur Austarierung der Spannungen in der Elite zu etablieren. Die Opposition ist derweil damit beschäftigt, einen Weg aus jener Sackgasse zu finden, in welche sie sich vor nicht allzu langer Zeit selbst hineinmanövriert hat. Die Lokalwahlen im Oktober zeigten deutlich, wie schwach ihr Einfluss ist und wie angeschlagen ihre Reputation. (…)
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Analyse

Turkmenistan – Quo vadis?

Von Dieter Matthei
Die Verhältnisse in Turkmenistan waren Ende 2006 nach der langjährigen Herrschaft des »Turkmenbaschi« von Rückständigkeit, Unterdrückung jeglicher Kritik, Korruption und einem skurrilen Personenkult gekennzeichnet. In seiner nun knapp zweijährigen Amtszeit hat der neue Präsident, Gurbanguly Berdymuchammedow, das Land aus seiner außenpolitischen Isolation geführt und vorsichtige politische, wirtschaftliche und soziale Reformen begonnen. Die Stärkung der Stellung des Parlaments und die am 14. Dezember abgehaltenen Parlamentswahlen bieten eine weitere Chance, Demokratisierung und Liberalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben.
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