Ergebnisse des Verfassungsreferendums in Kirgistan am 27. Juni 2010

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Analyse

Regionalorganisationen in Zentralasien zwischen Integrationstheater und realer Kooperation

Von Uwe Halbach
Die zentralasiatischen GUS-Staaten beteiligen sich seit ihrer Unabhängigkeit an verschiedenen Regionalorganisationen. Häufige Gipfeltreffen und ehrgeizig formulierte Ziele dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass reale Kooperation in Zentralasien zu wünschen übrig lässt. Wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch dringend erforderliche Abstimmung findet kaum statt, auch existiert heute kein rein regionaler Zusammenschluss. Vor allem Russland und China sind so zu entscheidenden Akteuren für die Zukunft Zentralasiens geworden.
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Analyse

Zur Entwicklung eigenständiger Gerichte in Zentralasien

Von Jens Deppe
Rechtssicherheit und rechtsstaatliche Strukturen sind wichtige – wenn auch bei weitem nicht die einzigen – Erfolgsvoraussetzungen für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Im Folgenden werden einige Aspekte der Rechtsentwicklung in Zentralasien dargestellt und zwar vor allem im Hinblick auf die Entstehung einer professionellen und eigenständigen Gerichtsbarkeit. Der Blick auf Ausschnitte dieser Entwicklung gibt einen ersten Eindruck von den bisherigen Erfolgen, vom jetzigen Zustand und von den zukünftigen Reformaufgaben in Zentralasien. Zur allgemeinen Einschätzung der staatlichen Entwicklung in Zentralasien werden häufig Schlagworte benutzt. Begriffe wie Präsidentialismus, Sultanismus und Klan-Wirtschaft helfen aber zum Verständnis der Vorgänge nicht weiter. (…)
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