Auf der Suche nach der Tulpenrevolution. Kirgistan im Herbst 2008

Von Alexander Wolters

Zusammenfassung
Kirgistan steckt nach Einschätzung internationaler Beobachter in einer tiefen Krise. Angesichts steigender Lebensmittelpreise und knapper Energie steigt der Frust in der Öffentlichkeit, während innerhalb des Herr- schaftsapparats mit immer härteren Bandagen um Macht, Einfluss und Ressourcen gekämpft wird. Dem Präsidenten ist es bisher nicht gelungen, ein System zur Austarierung der Spannungen in der Elite zu etablieren. Die Opposition ist derweil damit beschäftigt, einen Weg aus jener Sackgasse zu finden, in welche sie sich vor nicht allzu langer Zeit selbst hineinmanövriert hat. Die Lokalwahlen im Oktober zeigten deutlich, wie schwach ihr Einfluss ist und wie angeschlagen ihre Reputation. Insgesamt sind dies alles Symptome von Instabilität, die es fraglich erscheinen lassen, dass das Regime auf die Krise angemessen reagieren wird, aber auch, dass die Opposition hier eine Alternative bietet.

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Analyse

Zwischen internationalem Elan und innenpolitischer Beharrung. Der kasachstanische OSZE-Vorsitz 2010

Von Anna Kreikemeyer
Die kasachstanische Führung hatte sich in ihrem Streben nach internationaler Profilierung um den OSZE Vorsitz 2009 beworben. Nachdem die Teilnehmerstaaten dem Vorhaben für 2010 zugestimmt hatten, arbeitete Präsident Nasarbajew gezielt auf ein OSZE-Gipfeltreffen in Astana hin. Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel gelang ihm damit eine wichtige Vermittlungsleistung zwischen den Teilnehmerstaaten. Deren Schwierigkeiten dort einen Aktionsplan zu verabschieden, verweisen jedoch auch auf die Grenzen von Nasarbajews Projekt. Ohnehin wurde während des kasachstanischen OSZE-Vorsitzes deutlich, dass es für einen postsowjetischen, semi-autoritären Staat wie Kasachstan nicht einfach ist, seinen internationalen Elan nahtlos mit seiner allenfalls auf graduelle Modernisierung hin orientierten Innenpolitik zu verbinden. (…)
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Analyse

Zusammenarbeit zwischen internationalen Entwicklungsorganisationen und Zivilgesellschaft in Kirgistan seit April 2010: Perspektiven, Risiken und Beschränkungen

Von Kanykey Jailobaeva
Infolge einer blutigen Revolution und eines tragischen ethnischen Konflikts hat Kirgistan im Jahr 2010 eine Phase politischer und sozialer Instabilität durchlebt. Der anschließende politische Wandel hin zu einem parlamentarischen System brachte dann aber einen wichtigen Schritt für die zukünftige Entwicklung des Landes. Seit 2010 hat die Zusammenarbeit zwischen ausländischen Trägern von Entwicklungshilfe und zivilgesellschaftlichen Organisationen zugenommen, insbesondere was die Probleme im Zusammenhang mit der Bewältigung des Konflikts im Süden des Landes angeht. Doch hat sich, im Ganzen gesehen, die Interaktion zwischen Zivilgesellschaft und Geldgebern im Rahmen des herkömmlichen Schemas »Geldgeber auf der einen und Unterstützungsempfänger auf der anderen Seite« bewegt. Obwohl es andere Quellen der Geldbeschaffung gibt, beispielsweise öffentliche Aufträge im Sozialbereich und Sozialprojekte auf Rentabilitätsbasis, beziehen zivilgesellschaftliche Organisationen den größten Teil ihrer finanziellen Mittel immer noch von internationalen Geldgebern. (…)
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