Die semipräsidentielle Sackgasse der post-orangen Ukraine

Von Andreas Umland

Zusammenfassung
Im Sommer 2009 hat die Ukraine die sich kurz bietende Möglichkeit des Übergangs zu einer parlamentarischen Republik vertan. Zwar wurde mit der Verfassungsreform von Ende 2004 das unter Präsident Leonid Kutschma etablierte superpräsidentielle System abgeschafft; und mit der Orangen Revolution wurde der Abstieg der ukrainischen defekten Demokratie hin zu einem elektoralen Autoritarismus gestoppt. Jedoch ist das im Ergebnis der Verfassungsreform am 2006 etablierte genuin semipräsidentielle Regime ebenfalls wenig geeignet, zu einer Konsolidierung der ukrainischen Demokratie beizutragen. Da dieses Problem von Teilen der ukrainischen Elite erkannt zu sein scheint, bleibt die Hoffnung, dass es zu einer weiteren Verfassungsreform und Abschaffung des jetzigen Präsidentenamtes kommt.

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Kommentar

Die Ukraine als Schachbrett: die Logik der politischen Krise 2008

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 9. Oktober verkündete der Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko die Auflösung des Parlamentes (Werchowna Rada) und die Durchführung von vorzeitigen Wahlen. Diese wurden für den 7. Dezember ausgerufen. So unlogisch die Neuwahlen zur Verchovna Rada aus Sicht der nationalen Interessen der Ukraine sind, so logisch sind sie im Hinblick auf die persönlichen Ambitionen der Politiker. (…)
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Kommentar

Die Ukraine als Schachbrett – 2: Die Show muss weitergehen

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 12. November 2008 unternahm das ukrainische Parlament den zweiten Versuch, Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt zu zwingen. 233 von 350 Abgeordneten stimmten für seine Abwahl. Seine anschließende Entlassung erwies sich jedoch als viel einfacher als die Ernennung eines neuen Parlamentspräsidenten. Mehrmals wurden Parlamentssitzungen vertagt, ohne dass man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte. (…)
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