Die NATO-Integration der Ukraine: Zwei Schritte zurück, einer nach vorn

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Am 2. und 3. Dezember 2008 fand ein NATO-Außenministertreffen in Brüssel statt. Dort wurde beschlossen, der Ukraine und Georgien den sogenannten MAP-Status – den Status eines offiziellen Kandidaten, der den »Aktionsplan für die Mitgliedschaft« (MAP) erfüllen muss – nicht zu gewähren. Dies ist schon das zweite Scheitern für die Ukraine nach dem Gipfel von Bukarest im April 2008, auf dem die NATO-Staaten trotz der ukrainischen Bitte um den MAP-Status lediglich eine NATO-Mitgliedschaft in ferner Zukunft versprachen. Und dennoch ist das Ergebnis des Dezember-Treffens für die Ukraine ein wichtiger Schritt nach vorn – die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine treten in eine neue Phase ein.

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Analyse

Die Sicherheitspolitik der Ukraine und ihre Beziehungen zur NATO

Von Taras Kuzio
Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO entwickelten sich in den Jahren 1994 bis 2010, unter drei aufeinander folgenden Präsidenten, sehr positiv. Gleichwohl gab es immer Spannungen zwischen NATO-Mitgliedsstaaten, die für umfassende Kooperation eintraten und ukrainischen Präsidenten, die zwischen 2002 und 2010 diese Kooperation auf die Ebene einer NATO-Mitgliedschaft heben wollten. Von 2002 bis 2008 hat es die Ukraine vier Mal nicht geschafft, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP, engl. Membership Action Plan) einzutreten – so oft wie kein anderer Staat. Dies misslang nicht ausschließlich aufgrund von Gegenwehr aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten, sondern vor allem, weil es ukrainischen Verantwortlichen selten gelang, außen- und innenpolitische Ziele zu verknüpfen und dem Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Priorität vor persönlichen Konflikten einzuräumen. (…)
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Analyse

Ukrainische Außenpolitik unter Selenskyj: Von Wirtschaft zu Sicherheit

Von Susan Stewart
Die ukrainische Außenpolitik hat derzeit eher einen ad hoc- als einen strategischen Charakter. Dennoch lässt sich eine gewisse Evolution feststellen, die von einem fast alleinigen Schwerpunkt auf dem Krieg im Donbas über eine Akzentuierung von Wirtschaftsaspekten hin zu einer klaren Betonung von Sicherheitsfragen geht. Geprägt wird die Außenpolitik v. a. durch den amtierenden Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dessen Team im Präsidentenbüro. (…)
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