Die Ukraine als Schachbrett – 2: Die Show muss weitergehen

Von Katerina Bosko [Malygina]

Zusammenfassung
Am 12. November 2008 unternahm das ukrainische Parlament den zweiten Versuch, Parlamentspräsidenten Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt zu zwingen. 233 von 350 Abgeordneten stimmten für seine Abwahl. Seine anschließende Entlassung erwies sich jedoch als viel einfacher als die Ernennung eines neuen Parlamentspräsidenten. Mehrmals wurden Parlamentssitzungen vertagt, ohne dass man sich auf einen Kandidaten geeinigt hatte. Am 20. November wurde endlich beschlossen, eine längere Pause bis Anfang Dezember einzulegen. Die spontane aber langwierige »Speakeriada« (wie der Ernennungsprozess des Parlamentsvorsitzenden in der ukrainischen Presse genannt wurde) ist zu einem großen politischen Spiel geworden, dessen Ergebnis schwer abzusehen ist.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Blaue Revanche. Die neue Regierung der Ukraine

Von Gerhard Simon
Die Rückkehr von Viktor Janukowitsch und der Partei der Regionen, also der Blauen, an die Macht ist Folge der berechtigten Enttäuschung der Wähler über fünf Jahre Regierung durch die orangen Kräfte. Der Wahlsieg von Janukowitsch hat einen politischen Erdrutsch ausgelöst und in wenigen Wochen auch zur Macht- übernahme der Blauen in Regierung und Parlament geführt. Derzeit werden zahlreiche Führungsämter in der Hauptstadt und in den Regionen mit Parteigängern der neuen Machthaber besetzt. Der Erhalt des politischen Pluralismus in der Zukunft hängt wesentlich von einer raschen Konsolidierung der Opposition ab.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS