Die ukrainischen Oligarchen in der Politik

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Analyse

Die Macht der Oligarchen. Großunternehmer in der ukrainischen Politik

Von Heiko Pleines
Der Begriff Oligarch beschreibt ausgehend von der antiken Definition der Oligarchie als Herrschaft der wenigen Reichen (Eigennützigen) unter anderem Großunternehmer, die ihr Vermögen benutzen, um politisch Einfluss zu nehmen. In diesem Kontext ist der Begriff Oligarch auch eng mit politischer Korruption assoziiert und wird vor allem bei der Analyse formal demokratischer Systeme mit autoritären Tendenzen verwendet, wie sie in Lateinamerika, Südostasien und seit den 1990er Jahren auch in Osteuropa zu finden sind. Der Begriff im engeren Sinne, wie er auch hier verwendet werden soll, umfasst damit nicht Politiker oder Staatsbedienstete, die ihren politischen Einfluss benutzen, um die Kontrolle über (staatliche) Wirtschaftsaktivitäten zu übernehmen.
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Analyse

Über dem Gesetz: Das »andere« Amtsverständnis ukrainischer Parlamentarier und die Frage der Abgeordnetenimmunität

Von Ingmar Bredies
In den ersten Monaten des Jahres 2009 haben einige hochrangige Politiker in Deutschland nachhaltige politische Konsequenzen für persönliches Fehlverhalten ziehen müssen. Die politische Elite in Osteuropa trägt hingegen noch immer in unterschiedlichem Maße Züge eines »Klubs der Unnahbaren«. Dieser Beitrag versucht diesem »anderen« Amts-, Selbst- und Fremdverständnis der politischen Klasse insbesondere in der Ukraine auf den Grund zu gehen. Wo liegen die Ursachen hierfür? Welche Auswirkungen hat dies vor allem auf den Demokratisierungsprozess sowie den Verlauf und die Erfolgsaussichten des politischen Systemwechsels? (…)
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