Eine Region und ihre Partei. Die Partei der Regionen als Donezker Elitenprojekt

Von Kerstin Zimmer

Zusammenfassung
Nach aktuellen Umfragen wird die Partei der Regionen bei den Parlamentswahlen am 26. März zur stärksten Kraft werden. Dieser Erfolg erscheint erstaunlich, denn nach der verlorenen Präsidentschaftswahl erschien die Partei demoralisiert und war von internen Streitigkeiten geplagt. Die Rolle einer „Oppositionspartei“ war den Funktionären und den Strippenziehern im Hintergrund völlig ungewohnt. Seit dem Sommer 2005 und seitdem die neue Regierung auf immer mehr Probleme stößt, hat sie sich jedoch intern konsolidiert und nach außen ihre Präsenz und Popularität gestärkt.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Nach den Präsidentschaftswahlen vom 25. Mai 2014: Legitimation,Friedensplan und Reformagenda von Präsident Poroschenko

Von Inna Melnykovska
Der neugewählte Präsident Petro Poroschenko hat drei Hauptaufgaben zu bewältigen. Er soll seine hohe Legitimation nach dem Sieg im ersten Wahlgang nachhaltig sichern; den Frieden im Osten des Landes herstellen; und umfassende politische und wirtschaftliche Reformen durchsetzen. Die Sicherung der Legitimation stellt bei den diskrepant verschiedenen, sogar konträren Einstellungen der Bevölkerung in den östlichen und westlichen Regionen einen schwierigen Balanceakt dar. Die Stabilisierung im Osten darf nicht auf Kosten der Reformen erzielt werden. Auch das konflikthaltige politische System und die fragmentierte Parteienlandschaft sind eine Herausforderung für den Friedensplan und die Reformagenda des Präsidenten Poroschenko. (…)
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