Wandel der politischen Elite der Ukraine im Vergleich

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Analyse

Die politischen Eliten der Ukraine im Wandel

Von Oksana Chorna, Heiko Pleines
Ausgehend von einer international vergleichenden Studie beschreibt dieser Beitrag die Zusammensetzung der politischen Eliten der Ukraine. Nach einer kurzen Vorstellung der Studie werden vor allem sozialistische Vergangenheit der Eliten, Alter, beruflicher Hintergrund und Zugehörigkeit zu bestimmten Gruppen thematisiert. Abschließend wird ein kurzer Überblick über den Wandel der politischen Eliten unter Präsident Wolodymyr Selenskyj seit 2019 gegeben.
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Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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