Ergebnis der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 21. April 2019

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Analyse

Freie Wahlen mit Hindernissen – die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019

Von Stefanie Schiffer
Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019 haben wieder einmal – zum sechsten Mal in Folge – bewiesen, dass die ukrainische Demokratie gefestigt genug ist, um einen friedlichen Machtwechsel zu ermöglichen. Der scheidende Präsident Petro Poroschenko hat seine Niederlage akzeptiert und den Weg für seinen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj frei gemacht. Dass solch ein friedlicher Machtwechsel, wie wir ihn in der Ukraine beobachtet haben, keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt ein Blick auf die beiden großen postsowjetischen Nachbarstaaten, Belarus und die Russische Föderation, in denen es den Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Wladimir Putin seit 1994 bzw. seit 2000 gelingt, eine durch Wahlen legitimierte Machtübergabe zu verhindern. Was zeichnete die Präsidentschaftswahlen 2019 in der Ukraine aus? (…)
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Kommentar

Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren

Von Yuliya Yurchuk
In fünf Tagen werden die Ukrainer in den Wahllokalen für die Parteien stimmen, aus denen sich künftig die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament zusammensetzen wird. Angeblich soll mit den vorgezogenen Wahlen die gegenwärtige politische Krise gelöst werden. Es gibt allerdings kaum Hoff nung, dass sich die augenblickliche Situation nach dem 30. September, dem Wahltag, verändern wird. Klar ist, dass dieselben Personen am Spiel um die Macht beteiligt bleiben. (…)
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