Ergebnis der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen am 21. April 2019

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Analyse

Freie Wahlen mit Hindernissen – die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019

Von Stefanie Schiffer
Die ukrainischen Präsidentschaftswahlen 2019 haben wieder einmal – zum sechsten Mal in Folge – bewiesen, dass die ukrainische Demokratie gefestigt genug ist, um einen friedlichen Machtwechsel zu ermöglichen. Der scheidende Präsident Petro Poroschenko hat seine Niederlage akzeptiert und den Weg für seinen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj frei gemacht. Dass solch ein friedlicher Machtwechsel, wie wir ihn in der Ukraine beobachtet haben, keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt ein Blick auf die beiden großen postsowjetischen Nachbarstaaten, Belarus und die Russische Föderation, in denen es den Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Wladimir Putin seit 1994 bzw. seit 2000 gelingt, eine durch Wahlen legitimierte Machtübergabe zu verhindern. Was zeichnete die Präsidentschaftswahlen 2019 in der Ukraine aus? (…)
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Analyse

Eine Region und ihre Partei. Die Partei der Regionen als Donezker Elitenprojekt

Von Kerstin Zimmer
Nach aktuellen Umfragen wird die Partei der Regionen bei den Parlamentswahlen am 26. März zur stärksten Kraft werden. Dieser Erfolg erscheint erstaunlich, denn nach der verlorenen Präsidentschaftswahl erschien die Partei demoralisiert und war von internen Streitigkeiten geplagt. Die Rolle einer „Oppositionspartei“ war den Funktionären und den Strippenziehern im Hintergrund völlig ungewohnt. Seit dem Sommer 2005 und seitdem die neue Regierung auf immer mehr Probleme stößt, hat sie sich jedoch intern konsolidiert und nach außen ihre Präsenz und Popularität gestärkt. (…)
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